Für Ueli Maurer war die Schweizer Armee die Beste von allen, die Weltbeste. Wo hat er als ehemaliger Kommandant eines Radfahrer-Bataillons nur hingeschaut? Für Thomas Süssli, den aktuellen Chef der Armee, erschöpft sich die Verteitigungskraft der Armee in einem kriegerischen Konflikt bereits nach 4 Wochen. Hat er genauer hingeschaut? Für Viola Amherd, der Verteidigungsministerin, ist klar, dass die Schweiz im Ernstfall nur eingebettet in einer europäischen Verteidigungsstrategie – ohne Nato-Mitgliedschaft – letztlich überleben kann. Nimmt sie den bedingungslosen Verteidigungswillen der mystifizierten Eidgenossenschaft, wie ihn die Blocher-Partei beschwört, absichtlich nicht zu Kenntnis?
Und das Parlament erst, das in den nächsten drei Wochen das Budget 2025 und das riesige Sparpaket zu beraten, letztlich irgendwie zu genehmigen hat, weiss beim besten Willen noch nicht, ob, wie und mit wieviel Geld es die Armee kriegstüchtig machen will.
Angestrebt sind Ausgaben, die 1% des Inland-Bruttosozialproduktes erreichen. Das ist genau die Hälfte, die Donald Trump schon in seiner ersten Amtszeit von den Europäern verlangt hatte, um ihre Armeen kriegstüchtig auszustatten. In Polen sind es 4%, in den baltischen Staaten nicht minder. Die Differenz zeigt, welche Bedeutung die Schweiz dem Krieg in der Ukraine beimisst; er ist immer noch weit weg. Wie lange noch? Die bange Frage.
Sehr viel, wenn nicht alles hängt von den USA ab. Oft ist es ein Satz, der mehr aussagt als hundert Kommentare der prominentesten Publizisten weltweit. Oder es sind Positionsbezüge von Putin-Groupies, die sich als Lügen, als Diffamierungen entpuppen. Wie die von Roger Köppel, der in einem ganzseitigen Inserat in der NZZ die verantwortungslosesten Kriegstreiber in den USA mit Joe Biden und Kamala Harris verortet hat. Und nicht Putin, den Aggressor in Moskau.
Es ist ein Satz von Donald Trump, der seine – an sich noch geheimnisvolle – Absicht offenlegt, als er den 80-jährigen Keith Kellogg, den ehemaligem Generalleutnant und Sicherheitsberater in der ersten Amtszeit Trumps, zum US-Sondergesandten für die Ukraine und Russland berief: »Gemeinsam werden wir Frieden durch Stärke sichern“. Durch die Stärke der USA. Trump sieht sich wohl nicht nur auf Augenhöhe zu Putin, wohl darüber. Er sieht sich als der Mächtigste unter den Mächtigen und könnte alles daransetzen, Putin sich unterzuordnen. Und so den Ukraine-Krieg nicht in 24 Stunden, wie er bluffte, sondern immerhin in kurzer Zeit beenden, indem er Putin mit brachialer Waffengewalt zum Rückzug, zumindest an den Verhandlungs-Tisch zwingt. Weit stärker als Biden, weit engagierter als die Europäer, insbesondere als der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz. Er könnte sie alle Lügen strafen, alle Trump-Verehrer wie Ungarns Orban und wie sie alle heissen, auch Köppel und Somm aus der Schweiz.
Ist es nur ein frommer Wunsch, von mir als Friedensbewegter, dass es so weit kommt, dass Trump das Kriegszepter übernimmt? Vielleicht. Eines ist immerhin sicher: Trump ist so unberechenbar wie eh und je, so dass alles möglich ist. Zudem kommt ihm Selenskyj entgegen. Der ist jetzt zu Verhandlungen mit Putin über einen Waffenstillstand, gar zu Friedensgesprächen bereit, wenn die Ukraine Sicherheitsgarantien von der Nato, sprich von den USA erhält.
Und die Schweiz? Sie käme mit einem Prozent des Inland-Bruttosozialproduktes für die Armee aus, vielleicht sogar darunter. Sie wäre wieder einmal mehr davongekommen. Vor allem auch dann, wenn der Deal über die 36 Tarnkappenjet F 35 gar platzen könnte. Wie die Sonntags-Zeitung zu berichten weiss, setzt Elon Musk, der Herr über die meisten Satelliten am Himmel und der designierte Obersparer Trumps, auf Drohnen. Er hält den bemannten F 35 als zu teuer, der nach ihm nicht in die künftige, klinische Kriegsführung passt. Tatsächlich: Für 6 Milliarden könnte die Schweiz rein rechnerisch gegen 30^000 bis 40 000 (je nach technischem Stand) kriegstaugliche Drohnen beschaffen, statt 36 F35, von denen einer im System 170 Millionen Franken kostet und die zudem erst 2027/28 ausgeliefert werden, sofern sie jetzt – nach Musk Intervention – überhaupt noch weiter produziert werden. Plötzlich scheint das Unmögliche möglich.
In den kommenden drei Sessionswochen werden sich in Bundesbern die Frauen und Mannen im Parlament, die Strategen im VBS mit Viola Amherd an der Spitze die Augen reiben. Elon Musk, noch nicht im Amt, bringt sie alle schon jetzt, die Verteidigungsministerin, ihren Generalstab und nicht zuletzt die Sicherheitspolitikerinnen und -politiker so richtig auf Trab. Und das ist gut so. Geht es doch um viel, um sehr viel Geld und letztlich um die Sicherheit unseres Landes.
Nach dem Zerfall der Sowjetunion wurde in der Schweiz kräftig abgerüstet. Das war auch richtig so, war doch damals kaum eine militärische Bedrohung erkennbar. 1990 betrugen die Ausgaben des Bundes für die Sicherheit noch 6,23 Mrd Franken oder rund 20 Prozent der Staatsausgaben von 31,6 Mrd.
Jedermann war aber klar, dass die Armee wieder die volle Verteidigungsfähigkeit erlangen musste, wenn eine neue Gefahr drohte. Diese ist heute mit einem Putin, der am russischen Fernsehen laut davon träumt, bis nach Lissabon vorzustossen und Westeuropa schon längst in einen Cyberkrieg verwickelt hat, mit Tonnen von Fakes, denen offenbar auch Köppel erlegen ist, längst gegeben.
2024 wurden rund 6,9 Mrd oder 8 Prozent des Bundeshaushalts ausgegeben. Dabei geht es nicht nur um die Aufrechterhaltung eines irgendwie definierten courant normal, sondern um den grossen Sprung vom heutigen Zustand zu einer wieder für mehr als Naturkatastrophenschutz fähigen Armee.
Dass moderne Kampflugzeuge technologische Wunder sind, die so ziemlich alles können (u.a. auch noch fliegen) und deshalb nicht mit Billigdrohnen verwechselt werden dürfen, sollte eigentlich klar sein.
Viele tun sich schwer damit, dass man feindliche Drohnen nicht an der Grenze aufhalten kann, indem man ihnen zuruft «hier Eidgenossenschaft, Halt, oder ich schiesse!» so wie sich das Blocher & Co offenbar vorstellen. Daraus ergeben sich die Ueberlegungen über mögliche Zusammenarbeitsformen mit dem Ausland. Leider scheint man dabei noch nicht über die Spielphase hinaus gekommen zu sein.
Haben sich die Männer, die halbe Menschheit, eigentlich noch nie gefragt, warum immer wieder Kriege, Zerstörung und Gewalt bis in die Familien hinein, die Antwort auf Konflikte ist und warum die Gesellschaft diese immer noch zulässt. Ich bin der Meinung, dass diese Art des Mannseins längst obsolet, weil langfristig nicht erfolgreich ist.
Vor über 100 Jahren haben die Frauen angefangen ihre Rolle in der Gesellschaft zu hinterfragen und sich gegen die männliche Dominanz und grosse Widerstände bis heute, sich zur Wehr zu setzen. Männer sollten dasselbe tun und sich emanzipieren, ihr Denken und Handeln reflektieren und die alten Rollenbilder und Privilegien hinter sich lassen. In diesem zugegeben mühsamen Prozess werden sie entdecken, dass geteiltes Leid halbes Leid ist und geteilte Macht Mitverantwortung und nicht Alleinverantwortung bedeutet, denn die Männer tragen meiner Meinung nach die Hauptverantwortung für die Welt wie sie heute ist.
Ich bin überzeugt, es gibt viele Männer (und Frauen), die die Gewaltbereitschaft und eine ungerechte Machtverteilung ablehnen. Doch solange sie nicht öffentlich dazu stehen und in allen Lebensbereichen entsprechend handeln, wird es keinen langfristigen Frieden zwischen den Menschen geben. Dann würde Erich Kästner mit seinem Gedicht „Die Entwicklung der Menschheit“ recht behalten.
https://www.deutschelyrik.de/die-entwicklung-der-menschheit.html