Der Zeitgenosse staunt und reibt sich die Augen. «Liebe liegt in der Luft», liess Donald Trump (80) nach dem Nato-Gipfel sinngemäss verlauten. Schön wär’s. Denn noch am Vortag klang alles nach Drohung statt nach Harmonie.
Trump wetterte gegen jene Staats- und Regierungschefs, die ihn im Stich gelassen hätten. Er allein müsse – unterstützt von Israel – gegen den Iran antreten, die Strasse von Hormus für den Welthandel offenhalten und verhindern, dass das Mullah-Regime je in den Besitz von Atomwaffen gelange. Die Machthaber in Teheran seien «schreckliche Menschen», «Abschaum», sagte er später. Verfügten sie über Atomwaffen, würden sie diese auch einsetzen.
Gleichzeitig beklagte Trump, dass man ihm Grönland partout nicht überlassen wolle – ausgerechnet jene riesige Insel, die im globalen Machtkampf mit Russland und China von grosser strategischer Bedeutung sei und die er nach eigener Darstellung auch im Interesse Europas brauche. Mit Spanien, immerhin Nato-Mitglied, wolle er am liebsten gar nichts mehr zu tun haben; sämtliche Handelsbeziehungen sollten gekappt werden. So klingt keine Liebeserklärung. So klingt geopolitische Erpressung.
Dann folgte nach stundenlangen Gesprächen die überraschende Wende. Plötzlich bezeichnete die gemeinsame Erklärung Russland klar als Aggressor. Plötzlich stellte Trump der Ukraine in Aussicht, das weltweit führende Luftverteidigungssystem Patriot künftig in Lizenz selbst herstellen zu dürfen, um sich besser gegen Putins Raketen schützen zu können. Der Hersteller wisse davon zwar noch nichts, meinte Trump, doch das werde sich schon fügen. Die Ukrainer seien inzwischen äusserst innovativ geworden, insbesondere bei der Drohnentechnologie.
Doch Kiew braucht keine Vertröstung auf industrielle Zukunftsmusik. Es braucht Patriot-Systeme jetzt. Wer glaubwürdig sein will, liefert nicht nur Lizenzen und Versprechen, sondern Waffen, die den Himmel über ukrainischen Städten heute schützen.
Besänftigt hat Trump vor allem eines: Die Nato-Staaten tun nun, was er seit Jahren fordert. Künftig fliessen tatsächlich bis fünf Prozent des jeweiligen Bruttoinlandprodukts BIP in die Verteidigung. Das ist weit mehr als ein finanzielles Signal – es ist eine tektonische Verschiebung der westlichen Sicherheitspolitik.
Eine Schlüsselrolle spielt dabei der kanadische Premierminister Mark Joseph Carney (61). Bereits am WEF in Davos rief er die Mittelmächte zu einer engeren Zusammenarbeit auf: um Kanada gegen Trumps Einverleibungsfantasien abzusichern und gemeinsam mit Europa, Japan und Australien ein Gegengewicht zu den USA, China und Russland zu schaffen. Mit Deutschland und Norwegen hat Carney bereits ein U-Boot-Rüstungsprojekt im Umfang von rund 50 Milliarden aufgegleist. Insgesamt ist von Investitionen von bis zu 1000 Milliarden die Rede, welche die westlichen Partner der USA in neue Rüstungsprogramme stecken wollen. Eine gewaltige Summe. Sie beeindruckt Trump – und sie bremst womöglich seine Expansionsgelüste. Zumindest vorläufig.
Für einen kurzen Moment lag tatsächlich Einvernehmen in der Luft. Doch es war weniger Liebe als nüchternes Kalkül. Die USA können zusammen mit einer selbstbewussteren Europäischen Union sowie den Mittelmächten Kanada, Japan und Australien geschlossener gegenüber China und Russland auftreten. Selbst Trump scheint erkannt zu haben, dass starke Bündnisse wirksamer sein können als einsame Drohgebärden.
Genau darin liegt jedoch die Gefahr. Ein erstarkter Westen schreckt zwar ab – er provoziert aber auch. Die viel beschworene Liebe bleibt einseitig. Sie erreicht weder China noch Russland, den Iran schon gar nicht. Peking, Moskau und ihre Verbündeten könnten sich herausgefordert fühlen, aggressiver auftreten und die Rüstungsspirale weiter antreiben. Aus Abschreckung kann rasch Eskalation werden.
Den USA, der Europäischen Union und den Mittelmächten kommt deshalb eine Verantwortung zu, die über Aufrüstung hinausgeht. Verteidigungsbereitschaft ist notwendig. Frieden entsteht jedoch nicht allein durch Waffen. Er braucht ebenso diplomatische Initiativen und eine Entwicklungspolitik, die nicht vereinnahmt, sondern Eigenständigkeit ermöglicht. Die USA haben ihre Entwicklungshilfe unter Trump weitgehend stillgelegt. Selbst die Schweiz will sie massiv kürzen.
Bild KI generiert
Die Schweiz versucht in dieser neuen Rüstungsdynamik mitzuhalten – ein Unterfangen, das selbst unser wohlhabendes Land an seine Grenzen bringt. Verteidigungsfähig ist sie heute jedenfalls nicht. Besonders bei der Luftverteidigung weist die Armee erhebliche Lücken auf. Wie die Ukraine benötigt auch sie das Patriot-System, das zwar bestellt und bereits anbezahlt, von den USA vorerst jedoch nicht geliefert wird. Washington setzt andere Prioritäten.
Die Schweiz könnte sich deshalb bei Trump um eine Produktionslizenz bemühen, um das System – wie von ihm der Ukraine vorgeschlagen – selbst herzustellen. Im Unterschied zur Ukraine hätte sie – Gott sei Dank – dafür genügend Zeit. Und die Schweizer Rüstungsindustrie käme zu einem höchst Interessanten Auftrag und erst noch zu Know-how.
Auch bei der Entwicklungshilfe setzt die Schweiz derzeit keinen vorbildlichen Massstab. Umso dringlicher wäre es, dass sie sich wieder auf jene Stärke besinnt, die ihr über Jahrzehnte internationales Ansehen verschafft hat: ihre humanitäre Tradition, die Glaubwürdigkeit verlieh und verleiht.
Warum, Herr Schaller, weisen sie nicht auch auf die zu diskutierenden Möglichkeiten einer Kooperation mit der NATO hin. Die Schweiz als kleines Land inmitten Europas ist doch längst im Luft-Verteidigungsdispositiv dieser Organisation integriert?
«Das Eidgenössische Militärdepartement (EMD) hatte 1980 einen Anteil von 20 Prozent an den gesamten Ausgaben des Bundes.». Was die Schweiz danaks konnte, könnte sie heute auch. 1980 ging es bloss um den Erhalt einer relativ gut ausgerüsteten Armee. heute müssen wir alles praktisch von null an aufbauen.
Nach Putins Münchner Rede war eigentlich allen klar, was auf Europa zukommen wird. Wer noch zweifelte, hätte durch Einschalten der Inlandsendungen des russischen Fernsehens Nachhilfeunterricht erhalten können.
Trotzdem schlief ganz Westeuropa weiter, die Schweiz am tiefsten. Heute haben wir ganz einfach nicht mehr die Zeit, für die dreissiger Jahre zu planen, sondern wir müssen das kaufen, was erhältlich ist, zu überhöhten Preisen. Sonst haben wir gar nichts.
Selbstverständlich kann sich die Schweiz auch mit einer guten Armee nicht lange gegen einen gezielten Angriff einer Grossmacht verteidigen. Das war schon immer so. Sie kann diesen Angriff für den Gegner allerdings so kostspielig machen, dass er sich rechnerisch nicht lohnt. Zusätzlich braucht es flankierende Massnahmen jeglicher Art, insbesondere auch eine nicht allzu rigide Neutralitätspolitik. Die Regierung muss hier grosse Freiheiten haben, so wie seinerzeit gegenüber Nazi-Deutschland.
Auf das uralte russische.Propagandamärchen, Russland fühle sich vom Westen bedroht, sollten wir nicht hereinfallen. Mit Ausnahme von Napoleon, der ganz Europa überrante, waren es immer die Russen, die Kriege begannen:
1853: Ueberfall auf Moldau und Walachei (Beginn des Krimkriegs)
1914: 1. Weltkrieg: Kriegseintitt Russland zugunsten Serbiens
1921: Ueberfall auf Georgien
1939: 2. Weltkrieg: Russland vereinbart mit Deutschland den Angriff auf Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien und die Tschechoslowakei
Nur daran zu denken ist beinahe Landesverrat; wer sowas schreibt, dem steht über kurz oder lang ein Blödmann mit der Hellebarte im Weg.
Nachdem “jedermann” in den letzten 4 Jahren gemerkt, dass sich die Art und Verwendung der Waffen grundlegend verändert haben, hat sich die Schweizer Armee beschlossen, dies zur Kenntnis zu nehmen. Die Herren mit Goldlaub und dicke Ringen müssen halt auf ihre Wunschspielzeuge mal verzichten. Und die Ratenzahlungen nach USA stoppen, alle. Wer kauft schon Dinge, die er erst am Nimmerleinstag oder überhaupt je geliefert bekommt, wer glaubt noch auf das Wort eines Mafiabosses.
Selber bauen ja, aber nicht in Lizenz. Erst mal ein “Patriot-System “auf dem Markt besorgen lassen, zerlegen, neu designen und auf schweizerische, allenfalls europäischen Konditionen programmieren, meinetwegen mit kleinem Schweizerkreuz. In Asien tut man dies schon lange. Die CH-Industrie mitnehmen – die kann nämlich sowas mit den richtigen Anreizen – mit der Auflage, ohne Luxusideen nachzubauen und die Ruag ausschliessen.
Und den Blödmann mit der Hellebarte zur Seite schieben.