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03.03.2017 - Beat Probst

Warum Trump?

Was ist passiert, dass eine Figur wie Donald J. Trump soviel Zuspruch, Bewunderung und sogar genügend Unterstützung erhält und es an die Spitze einer Weltmacht schafft?

Wer und was hat den Nährboden dafür geschaffen? Wie stark werden die „checks and balances“ in der grössten Demokratie der Welt sein? Bis zu welcher Schmerzgrenze wird ein Präsident Trump seine präsidialen Spielräume (z.B. Executive Orders, die ohne Zustimmung des Kongresses in Kraft treten) durchsetzen können, bis rechtsstaatliche, demokratische Institutionen (Gerichte, Parlament, Volk) greifen und ordnungsbestimmend sind? Sind die USA insofern schon in „unchartered territories“, kommt es noch schlimmer?

Klar ging es schon immer um Macht, Einfluss, Besitz, Zugriff auf Ressourcen, Zugang zu Absatzmärkten und ähnlich Nützliches. Solche wirtschaftlichen und geostrategischen Vorteile werden (auch) von den USA als übergeordnete Ziele konsequent verfolgt. Die Aussen- und Wirtschaftspolitik dient primär der Durchsetzung dieser strategischen Interessen. Flankiert von den Streitkräften, die nicht immer nur als Ultima Ratio eingesetzt werden, sondern sobald es um handfeste Interessen wie z.B. die Sicherung von Ressourcen geht.

Der Wohlstand der Nation – gemessen am Bruttosozialprodukt (BSP), einer veralteten, rein quantitativen, makroökonomischen Messgrösse – ist in den USA, wie in vielen Teilen der Welt, in den vergangenen Jahrzehnten gestiegen. Über die Verteilung (Gerechtigkeit) sowie den Beitrag an den Lebensstandard in den einzelnen Regionen und Gesellschaftsschichten sagt diese Allerweltsmessgrösse wenig bis nichts aus. Viele Menschen sind, so gemessen, materiell besser gestellt. Sie haben aber nicht unbedingt bessere Existenzgrundlagen und Lebensbedingungen, z.B. genügend Arbeitseinkommen oder Rente, bezahlbaren Wohnraum, minimale Gesundheitsversorgung usw.

Es bleiben diejenigen auf der Strecke, die mit diesem „System Leistung und Wachstum zu jedem Preis“, also einem allein auf Maximierung von Umsatz und Profit fokussiertem Ansatz, nicht mithalten können oder wollen. Diese Menschen werden seit kurzem Globalisierungs- und Digitalisierungsverlierer genannt. Technische Entwicklungen, vor allem Computer, Internet und Digitalisierung generell waren und sind entscheidende Ermöglicher und Beschleuniger (nicht Ursachen!) eines übertriebenen quantitativen Wachstums und verursachen einen entsprechend desaströsen Ressourcenverbrauch.

Was hat das mit Trump zu tun?

Es geht um Ungleichgewichte – wirtschaftliche, soziale, demokratische, staatspolitische: Die Lebenssituation hat sich für ganze Bevölkerungsgruppen in den USA in den letzten Jahrzehnten massiv verändert. Z.B. in den von der Autoindustrie abhängigen Arbeitergesellschaften im Rust Belt, dem „Rostgürtel“, der ältesten und größten Industrieregion der USA. Aber auch quer durchs Land und in der Gesellschaft im Allgemeinen. In der Art, dass einfache Familien teilweise nicht mehr von einem Arbeitseinkommen leben können, keine bezahlbaren Wohnmöglichkeiten finden und einmal durch die sozialen Maschen gefallen, nicht mehr aus der Armut und damit oft auch nicht mehr aus Krankheiten oder Süchten herauskommen. Mit handfesten Folgen wie Rentnerarmut, (Jugend-)Kriminalität, wiederaufflammenden Rassenkonflikten und chronischen Nationalkrankheiten (Fettleibigkeit, Diabetes usw.).

Andererseits werden selbstverschuldete (Bank-)Finanzkrisenschäden unerhörten Ausmasses auf die Steuerzahler überwälzt. Regie führen Regierungen, Notenbanken und grosse Finanzhäuser. Dazu eine Politik des Billigstgeldes und der Tiefstzinsen, die Sparanstrengungen und Vorsorgevermögensaufbau strafen, was grad nochmal zur Keule für breite Gesellschaftsgruppen wie Arbeiter, Angestellte und Rentner wird. Die Geldpolitik ist schon seit Greenspan-Zeiten eher eine Non- oder Negative-Value-Angelegenheit: es handelt sich um Papier- und Fantasieforderungen, die oft mit unrealistischen oder überbewerteten Gegenwerten „abgesichert“ sind (z.B. liegen diesen dubiose Obligationen, Hypothekarforderungen, Versicherungspolicen usw. zugrunde). Die Finanzwelt hat sich längst von der realen Wirtschaft entkoppelt – ein fatal ungleiches Paar.

Auf einen geordneten Ausstieg aus dieser entkoppelten wertarmen Monetarisierungsendlosschlaufe darf man gespannt sein. Die US-amerikanische Notenbankvorsitzende Janet Yellen hat einen Ausstieg medienwirksam angekündigt und zögerlich damit begonnen; Risiken und Nebenwirkungen sind nicht wirklich einschätzbar. Bekannte, nicht behobene Missstände im Bereich „legale Steueroptimierung“, die zu tiefe, fehlende oder umverteilte Steuerverpflichtungen von multinationalen Firmen, (Sport-)Organisationen und vermögenden Privaten zur Folge haben, sind ein weiterer Beitrag zum gewachsenen sozialen Ungleichgewicht und berechtigten Unmut.

Millionen von US-Bürgern spüren von diesem nicht nachhaltigen Cocktail der quantitativen Wohlstandsankurbelung die Nebenwirkungen in Form der genannten sozialen und ökonomischen Nachteile im täglichen (Über-)Leben.

Trump soll nun alles richten. „Make America great again!“. Das denken, hoffen und erwarten diejenigen, die ihn gewählt haben. Diese Erwartungen zu erfüllen, wird Trump wahrscheinlich nicht gelingen. Massiven Rückstand, z.B. in der Produktion von Automobilen mit zeitgemässer Technologie, bei der Infrastruktur, der Bildung, im Sozialwesen, in der Gesundheitsversorgung und bei den Schulden holt man nicht mit vereinfachenden Ansätzen wie Protektionismus, dem Bau von Mauern und dubiosen Immobiliengeschäften auf. Um dies zu erkennen, braucht es gesunden Menschenverstand, doch Hoffnung und Wut scheinen bei vielen US-Bürgern, die Trump gewählt haben, zu überwiegen. Auch weil die Alternative, das Establishment, verkörpert durch Hillary Clinton, offensichtlich nicht vertrauenswürdig war.

Wahrscheinlich werden die Trump-Wähler nicht die Gewinner von morgen sein, sondern einmal mehr andere Bevölkerungsgrüppchen, zu denen Trump gehört und von denen er offensichtlich und nachweislich auch abhängig ist, finanziell und politisch. Einen positiven Beitrag Trumps (Effekt, nicht Motiv) für dringend notwendige Veränderungen kann man darin erkennen, dass er zumindest einige unzeitgemässe, von seinen Vorgängern geschaffene und zementierte Strukturen und Prozesse aufmischt, durch berechtigtes, grundsätzliches Hinterfragen z.B. von internationalen Handelsabkommen (Nutzen? Für wen?) und Allianzen (Beitrag? Wer? Wofür?). Das ist unabdingbar für eine umfassende Neuorientierung und Wiedererstarkung der USA in vielen strategischen Bereichen. Das Aufmischen bestehender Strukturen und Abläufe ist aber nur ein Anstoss, auf den sinnvolle, im Innern und Äussern nachhaltige Veränderungen folgen sollten.

Die USA könnten sich z.B. in Schlüsselbereichen wie erneuerbare Energien-Technologien und Digitalisierung eine Weltleaderrolle erarbeiten und damit auch in strategisch entscheidenden Feldern wieder vorne dabei sein. In die dazu notwendige Bildung und Infrastruktur zu investieren würde nachhaltige und kompetitive Kapazitäten wie zukunftsfähige Arbeitsplätze und Kompetenzen (z.B. spezifisches Know-how) schaffen.

So gesehen ist mit Trump leider bloss die Hoffnung „great again“.

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