Was Bidens Wahl bedeutet

Das von Demokraten beherrschte Washington tanzt vor dem Weissen Haus und drinnen grollt ein abgewählter Präsident, der sich gegen sein Schicksal stemmt und mit seiner Familie und den noch Getreuen auf die Gerichte, auf „seine Richter“ setzt. Derweilen lässt sich Joe Biden von seinen Anhängern in seiner Heimat-Stadt feiern; er will als 46. Präsident der Vereinigten Staaten „die Seele Amerikas heilen“.

Aber was hat die Wahl Bidens zu bedeuten, wenn er am 20. Januar 2021 tatsächlich in einer grossen, bewegenden Feier (Inauguration) in das Amt eingesetzt wird? An der Sicherheitspolitik, an der Rolle der USA als die stärkste Macht mit der bestausgerüsteten Armee dieser Erde lässt sich erahnen, was der Wechsel von Trump zu Biden auch und gerade für Europa bedeuten wird.

Immer, wenn ich in der Nähe von Florenz auf der Autostrada am amerikanischen Soldatenfriedhof  „Florence American Cemetery and Memorial“ vorbeifahre, erfasst mich ein beklemmendes, aber auch ein Gefühl der Ehrfurcht, ein Gefühl der Dankbarkeit. Auf dem akkurat gepflegten, grasgrünen Friedhof befinden sich 4402 Gräber von amerikanischen Soldaten, die im Zweiten Weltkrieg die deutsche Wehrmacht systematisch Richtung Lombardei, Richtung Alpen zurückdrängten, Europa vom deutschen Nazi-Regime befreiten und dabei starben. Auf den kleinen, aber markanten weissen Marmor-Kreuzen für jeden gefallenen Soldaten stehen die Geburtsdaten: 1925, 1922, 1920. Alle waren, als sie im Kampf ihr Leben verloren, erst 19 – 25 Jahre alt. Junge US-Amerikaner, die für Europa ihr Leben hingaben. Wären es wiederum junge US-Amerikaner, die für uns ihr Leben hingäben, sollten wir oder irgendein Land auf dieser Welt in einen Welt- oder Regionalkrieg verwickelt, ernsthaft militärisch bedroht werden, sei es aus dem Osten, aus dem fernen Osten, seien es Terroristen des „Islamistischen Staates», der im Untergrund immer noch aktiv ist und gerade aktuell in Frankreich, in Wien wieder mit Anschlägen von Getreuen und Nachahmern auf sich aufmerksam machte?

Für Donald Trump war klar: Europa hat sich zusehends selbst zu verteidigen, hat künftig zumindest zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts für Verteidigung auszugeben. Er hat mit seiner Drohung nachvollzogen, was Präsident Obama schon eingeleitet hatte: Die USA wollen ihre Rolle als „Weltpolizisten“ nicht mehr alleine tragen. Europas Regierende waren irritiert, nicht so sehr wegen der Forderung, als vielmehr darüber, wie herrisch Trump seine Forderungen an den jeweiligen Gipfeltreffen vortrug. Das war ein neuer Ton, ein Ton, der erschreckte, der deutlich machte, dass Trump sein Regierungsziel „America first“ auf der ganzen Linie durchsetzen will. Das atlantische Bündnis, das in der Folge des Zweiten Weltkrieges entstand, sich als Bollwerk gegen die damalige Sowjetunion etablierte, wurde zusehends obsolet.

Umso erleichterter gaben sich der französische Staatspräsident Macron, die deutsche  Bundeskanzlerin Merkel, als am Samstag feststand, dass Donald Trump das Weisse Haus verlassen muss, dass Joe Biden künftig der Mann sein wird, mit dem eine erneuerte Allianz der demokratischen Staaten etabliert werden kann. Eine neue Allianz der demokratisch verfassten Staaten, die gemeinsam Kraft genug haben werden, um der expansiven Politik der kommunistischen Herrscher in Peking die Stirn zu bieten, dass auf deren Menschenrechtsverletzungen konsequent hingewiesen, diese in der UNO zur Debatte gebracht werden können. Und zudem mit allen Mitteln darauf hingewirkt werden kann, dass das chinesische Volk zu seinen Menschenrechten kommt, dass insbesondere die massiv unterdrückten Uiguren aus ihrer Knechtschaft befreit werden.

Eine starke Allianz kann auch den Nahen Osten befrieden, kann nicht nur Israels Existenzrecht garantieren, sondern auch den Palästinensern eine selbstbestimmte Zukunft zusichern. Und nicht zuletzt kann eine starke atlantische Allianz auch Putin nicht nur auf Augenhöhe gegenübertreten, sondern auch seinen Weltmachtansprüchen, auf der Krim, in der Ukraine, in Syrien.

Und die Schweiz: Unser Land hat schon immer seine guten Dienst angeboten, war Schauplatz von wichtigen Treffen, wie das Gipfeltreffen Reagan und Gorbatschow 1985 in Genf, von Verhandlungen, wie über das Iran-Abkommen 2015 in Montreux, um nur zwei Beispiele zu nennen. Mit der Wahl Bidens wird in der Weltpolitik ein versöhnlicher Ton Einzug halten. Wenn sich nun die Schweiz für einen Sitz im Uno-Sicherheitsrat bewirbt, zeigt sie, dass auch sie sich öffnen, sich auf Weltniveau einmischen, sich für den Frieden einsetzen will. Für einen versöhnlicheren Ton kann auch sie beitragen.