Das neue Politspiel: Abrechnen

In der Schweiz ist am 1. August ein neues Politspiel gestartet worden: „Auf-, Ab- und Gegenrechnen“. Auf dem Spielfeld stehen auf der einen Seite in Älplerhemden käche Mannen und auf der anderen Seite in lumpigen Jeans oder in schnittigen engen Hosenanzügen gar Frauen und Männer aus den Städten, die Schmarotzer. Schiedsrichter sind interessanterweise Journalisten aus verschiedenen Lagern, die das Spiel zu deuten versuchen. Und auf der Tribüne sitzen neben den vielen Schaulustigen auch Professoren, die es eh besser wissen, wie Reiner Eichenberger von der Universität in Freiburg etwa. Noch ist es ein ganz wirres Spiel. Jede Partei spielt nach ihren eigenen Regeln. Und die Journalisten versuchen, im Dickicht der Finanzströme, die durch die Eidgenossenschaft vom Bund zu den Kantonen, von den Kantonen zu Kantonen und zu Gemeinden, von den Gemeinden auf dem Umweg über die Kantone zu den Gemeinden fliessen, klärend zu wirken, was mehr als mühsam ist und schnell Kopfschmerzen verursacht, zumindest mir.

Auf ein paar Aspekte einzugehen, ist nötig, will man die Mechanik der eidgenössischen Finanzpolitik ansatzweise verstehen. Im Nationalen Finanzausgleich (NFA) sind es interessanterweise die ländlichen Kantone, die von Geldern aus den eher städtischen Kantonen Basel-Stadt, Zürich und Genf profitieren, allen voran der Kanton Wallis. Anders ist es beim Lastenausgleich, der auch Teil des NFA ist. Hier fliessen rund 167 Mio. Franken an die Kantone Basel, Zürich und Genf. Insgesamt sind es 334 Mio. Franken, die so den Kantonen zugutekommen, selbst Zug erhält 2 Mio. Franken davon. Das ist aber längst nicht alles. Im Gegenteil. Ohne auf die schwer erfassbaren Finanzflüsse im Detail einzugehen, macht doch eine Zahl neugierig: die 11 Milliarden Franken, die dem Transfer vom Bund zu den Kantonen zusätzlich zugeordnet werden können. Das ist ein Betrag, der weit über den Finanzausgleich hinausgeht. Er schliesst unter anderem die Subventionen an die Landwirtschaft, den Beitrag an die Krankenkassenprämien-Verbilligung für die wenig Verdienenden, die Beiträge an Strassenbau-Projekte im ganzen Land ein. Und welcher Kanton profitiert am meisten davon? Der Kanton Graubünden, der flächenmässig grösste Kanton in unserem Land; er erhält eine Milliarde Franken. Nicht schlecht, aber auch nicht zu unrecht. Diese Finanzflüsse werden leider nur periodisch erhoben. Die letzte Erhebung stammt aus dem Jahre 2018.

Fazit: Man kann es drehen und wenden wie man will: Insgesamt basieren die Finanzflüsse auf dem politischen Willen, die Kohäsionskraft in der Eidgenossenschaft nachhaltig zu stärken.

Nichtdestotrotz: das Spiel „Ab-, Auf- und die Gegenrechnung“ wird weiter seine Fortsetzung finden. Diese Mannen in den Älplerhemden werden ins Polittenü wechseln, die Krawatte vorschnallen, tief in die Unterlagen greifen, um herauszufinden, was sie unbedingt brauchen: Zahlen, die beweisen, dass die Städter sich tatsächlich als Luxus-Sozialisten gebärden und dabei schamlos profitieren. Und die Schmarotzer der Städte werden in die Falle laufen, weil sie von einem beseelt sind, sich zu rechtfertigen. In der TV-Arena werden sie sich begegnen und sich gegenseitig ihre Fakten um die Ohren hauen. Und der jeweilige Moderator wird anheizen, um das Spektakel zu einem Medienereignis hochzustilisieren.

Dabei ist doch jetzt nur eines angesagt: Transparenz. Die wirklichen Fakten, nicht die gefühlten gehören auf den Tisch der Eidgenossenschaft. Eine vornehme Aufgabe für den Bundesrat. Er hat seine Verwaltung in Trab zu setzen. Irgendwo muss doch aufgeschrieben sein, wo das Geld weggeht, wo es ankommt. Auch wenn er keine doppelte Buchhaltung führt, eine Staatsrechnung mit allen Zahlen gibt es doch, auch bei den Kantonen und Gemeinden.

Wenn mir das alles so durch den Kopf geht, merke ich, dass auch ich selber direkt betroffen bin. Als Stadtzürcher Steuerzahler trage ich mit zum Funktionieren der Stadt Zürich bei, und das nicht zu knapp. In Zürich, wo die Schmarotzer leben. Nur ab knapp 1000 Meter von meinem Wohnsitz entfernt, in den Goldküsten-Gemeinden, würde ich statt 119% nur knapp 80-84% Gemeindesteuern bezahlen, wie das Thomas Matter tut, der in der SVP, bei den  Mannen mit den Älplerhemden, zuständig ist für das Städtebashing. Wasser predigen und Wein trinken. Ich mag es ihm gönnen.