Bundesbern ist in hellster Aufregung. Die Medien sind für Tage elektrisiert, wenn nicht für Wochen. Ein Bundesrat ist zurückgetreten. Ja, Ueli Maurer hat Lust auf Neues, raus aus den Hallen der Politik, rein und zurück ins normale Leben. Ja, die Muse hat auch ihn geküsst. Auch wenn für amouröse Abenteuer alleine Alain Berset zuständig ist. Ueli Maurer hat «einen Haufen Bücher» gekauft, wie er enthüllte, als er als bald 72-Jähriger vor den Medien von seiner Zukunft sprach. Aktuell liest er «Krieg und Frieden», den historischen Roman des russischen Schriftstellers Leo Tolstoi. Für die anderen will er sich Zeit nehmen, eintauchen in die Literatur, in Historien, in Biografien, sich holen, was er in seiner über 40-jährigen Politkarriere nicht tun konnte. Nachholen, was ihm fehlte, als er an der Spitze der obersten Behörde unseres Landes, im Bundesrat ankam.
Seit 55 Jahren verfolge ich den Bundesrat, verfolge seine Arbeit, war bei den Wahlen hautnah dabei oder steuerte als Verantwortlicher die Berichterstattung und die Kommentierung. Als Bundeshaus-Korrespondent sass ich hoch oben im obersten Stock des Bundeshauses, eingepfercht in einen 20m2 grossen Büro mit acht Kolleginnen und Kollegen, setzte mich tagtäglich mit dem Mysterium Bundesrat auseinander. War als Nationalrat einmal gar ganz mittendrin. Aber ganz kam ich nie hinter das Mysterium Bundesrat.
Der Bundesrat ist weltweit ein Unikat. Eine Kollegialbehörde, getragen von den grössten Parteien von links bis rechts. Kann das gut gehen? Ja, es geht. Gerade deshalb, weil unsere Landesregierung ein Mysterium ist. Und erfolgreich wird ein Bundesratsmitglied, wenn es sich loyal der Kollegialbehörde und ihrem Wirken unterziehen kann. Wenn ein Bundesratsmitglied von seiner Ideologie Abstand nehmen, sein Parteiprogramm hintenanstellen kann. Wenn er tatsächlich hinter der Meinung, genauer hinter den Entscheiden der Regierung steht, sie in der Öffentlichkeit vorbehaltlos vertreten kann. Als junges journalistisches Greenhorn wunderte ich mich, dass ein Bundesrat nie formulierte: Ich habe mitentschieden, sondern: der Bundesrat hat, also alle sieben zusammen haben entschieden. Mit der Zeit habe ich den Sinn verstanden, ihn schon gar nicht mehr hinterfragt. Mit einer offenen, transparenten Kommunikation über sein Wirken kann der Bundesrat Einblick geben in sein Regierungshandeln.
Für die Medien ist ein geeint auftretender Bundesrat uninteressant, gar suspekt, vor allem im Kampf um Auflagen und Zuschauerquoten und neu im Umfeld der sozialen Medien. Sie recherchieren, interpretieren, fordern mit allen Mitteln den Konflikt heraus. Und wenn er sich nicht faktisch gestützt eruieren lässt, weil er nicht so klar vorhanden ist, wird er geschürt, mit Halbwissen, Unterstellungen herbeigezaubert. Nicht alle Magistraten sind gefeit davon. Im Gegenteil. Das süsse Gift der Popularität lässt Hemmungen leicht überwinden. Oder: Sie setzen oder lassen sich über die neuen Medien selbst in Szene setzen.
Einige Bundesräte, die ich erlebt habe, drängten sich schon damals, in ihrer Zeit, selbst in den Vordergrund, wie Kurt Furgler oder Pascal Couchepin. Sie wollten und konnten das Gremium dominieren. Micheline Calmy-Rey bremste Christoph Blocher aus, widersetzte sich erfolgreich seinen Chefallüren, in dem sie sich selbst in den Vordergrund rückte. Andere suchten gekonnt den Kontakt direkt zu Medienhäusern und deren Verantwortlichen, wie Adolf Ogi. Oder bahnten Freundschaften an, denen auch ich nicht immer widerstand. Mit Willi Ritschard tranken wir den besten Wein aus seinem Keller. Moritz Leuenberger glänzte mit seinen Kochkünsten und liess uns jeweils an einem exzellenten Siebengänger teilhaben. Selbst da kam nie heraus, wie es im Mysterium Bundesrat tatsächlich läuft.
Dass sich Ueli Maurer als ehemaliger SVP-Parteipräsident nie ganz in das Kollegium eingliedern konnte, war von allem Anfang an klar. Im Gegensatz zu Christoph Blocher, im Gegensatz zu Rudolf Friedrich (der eigenwillige, auch einsame FDP-Bundesrat von 1982-84) gelang es ihm aber mit der Zeit, eine Balance zwischen den Ansprüchen seiner Partei und denen, die an einen Bundesrat zu stellen sind, zu finden. Mit der Zeit gewann er im Kollegium Profil. Als Verteidigungsminister sah er sich täglich mit der aufbereiteten Nachrichtenlage seiner Geheimdienste konfrontiert, die in enger Zusammenarbeit mit den Diensten der westlichen Allianz entstehen. Als Finanzminister umwehte ihn die internationale Atmosphäre, die von den G20-Konferenzen, von Treffen bei der Weltbank, bei Trump in den USA, bei Putin in Russland, bei Xi Jinping in China ausgingen. Diese Erfahrungen blieben nicht ohne Wirkung. Sie formten den SVP-Parteipräsidenten zusehends zum schweizerischen Staatsmann, erhoben ihn aus der politischen Enge der SVP.
Wird er damit in die Geschichte als brillanter Bundesrat eingehen? Wohl kaum. Die Rolle dazwischen, zwischen Partei und Bundesrat, ist nicht erstrebens- und lobenswert. Wenn die erfolgreiche Konkordanz, das Kollegialsystem mit der gemeinsam getragenen Verantwortung als Maxime bestehen soll, so brauchen wir Frauen und Männer, die in die Konkordanz passen. Mehr noch, die sie hegen und pflegen.
So steht die SVP vor der Herausforderung, der Bundesversammlung Kandidatinnen und Kandidaten vorzuschlagen, die in das Mysterium Bundesrat passen: eine Frau und einen Mann, Esther Friedli und Albert Rösti. Mit Esther Friedli würde zwar nicht Toni Brunner, der wohl interessanteste und beliebteste Mann der SVP, in den Bundesrat gewählt, sondern seine Frau. Eine Frau mit breiter Qualifikation und den notwendigen Fähigkeiten zur Konkordanz.
Da sagen Sie was, Herr Schaller, der Bundesrat ein Mysterium. Ich habe mal wieder das Lexikon bemüht: «Mysterium, aus dem altgriechischen, ursprünglich für kultische Feiern mit einem geheim bleibenden Kern, volkstümlich auch abgeleitet von myo, ‚den Mund schließen‘, wird gewöhnlich mit ‚Geheimnis‘ übersetzt. Gemeint ist ein Sachverhalt, welcher sich der eindeutigen Aussagbarkeit und Erklärbarkeit prinzipiell entzieht.»
Wenn ich diese Erklärung richtig verstehe, kann der Bundesrat als Mysterium prinzipiell gar keine klaren Aussagen gegen aussen machen. Er verkörpert ein Gremium aus sieben gewählten Politiker*innen, die als Vorsteher*innen der Verwaltungsabteilungen des Bundes fungieren und in Extremsituationen, wie letztens die Pandemie, die Federführung über das Vorgehen, unter Einbezug des Parlaments und, wenn nötig, von Sachverständigen, gemeinsam die Verantwortung für die «im Geheimen» erarbeiteten Entschlüsse tragen. Aber wenn sich ein Sachverhalt, gemäss Definition, der eindeutigen Aussagbarkeit und Erklärbarkeit prinzipiell entzieht, wie kann diese Gruppe entscheiden, was für das Volk gut oder schlecht ist?
Ich habe ja gehofft, dass andere Leser*innen Ihres Beitrages auch etwas zum Thema Bundesrat beizutragen hätten. Wichtig genug ist es ja, es geht schliesslich um unser Demokratieverständnis. Und, da glaube ich, sind wir an einer Weggabelung. Der Druck von Konservativen, nicht nur in der Schweiz, glaubt, das Rad der Zeit politisch und sozial zurückdrehen zu müssen. Alles wie früher oder noch extremer. Die grossen Veränderungen der letzten Jahre verlangen jedoch dringend Anpassungen, ein flexibleres Denken und ein zeitgemässes, adäquates Handeln. Ist das für das herrschende politische System der Schweiz überhaupt zu schaffen? Ist der Bundesrat in dieser Form überhaupt noch glaubwürdig?
Solange die politischen Parteien, mit Unterstützung vieler Medien, weiter Spielchen wie „Rechts-Links und Links-Rechts“ und auf Person statt Sachlichkeit spielen, sich Teile unserer Parlamentarier*innen von Lobbyisten der Wirtschaft beeinflussen und bezahlen lassen, ich mich bei dilettantischen Auftritten unseres Repräsentanten im Ausland fremdschämen muss, viele Menschen alles glauben, was in den sozialen Medien gerade kursiert, habe ich wenig Hoffnung für einen Fortschritt.