Kolumnen

Die Lauten sind nicht die Besten

Als Lilian Uchtenhagen 1983 nach Bundesratswürden griff, ist ihr eines vorgeworfen worden: sie sei zu emotional. Sie habe nach einer Niederlage in einer Kommissionssitzung geweint, und einmal habe sie gar einen Aschenbecher vor Wut von sich geschmissen. (Damals war Rauchen auch in Kommissionssitzungen noch nicht verpönt, schon gar nicht verboten.) Der Akt ist nicht endgültig verbrieft. An Stelle von ihr wählte die Bundesversammlung als Nachfolger von Willi Ritschard den bedächtigen, eher leisen, oft auch sturen Otto Stich, der immerhin durch seine unnachgiebige Haltung den Bundeshaushalt zu sanieren wusste und für seine leise Art des Politisierens immer mehr an Zustimmung im Stimmvolk für sich in Anspruch nehmen konnte.

Heute ist es geradezu anders. Es kann nicht emotional genug zu und her gehen. Selbst im Bundeshaus, wo nicht die Besten hervorstechen, sondern die Lauten. Die ganz grossen Zeugen für die unheilvolle Entwicklung dafür sind aber die ganz Grossen, der US-Amerikaner Donald Trump, der Engländer Boris Johnson, etwas bedächtiger der Russe Wladimir Putin, unverfrorener dagegen der Italiener Matteo Salvini, süffisanter der Türke Recep Tayyip Erdogan. Alle haben eines gemeinsam: ein übersteigertes Selbstbewusstsein, ein egozentrisches Verhalten, das einem souveränen Staatsmann nicht angemessen ist, einen Machtanspruch, der ihnen in einem demokratisch verfassten Staat schlicht nicht zukommt. Und wie die „Zeit“ treffend scheibt, „sind die beiden Kern- und Nuklearstaaten des Westens, die USA und Grossbritannien, jetzt in den Händen von Männern mit markanten blonden Sturmfrisuren und einem gebrochenen Verhältnis zur Wahrheit bei ungebrochenen Selbstbewusstsein“. Die Europäer sind gut beraten, wenn sie jetzt Johnson nicht zu sehr in die Arme von Trump treiben, ihn in die Gemeinschaft zurückholen oder zumindest ernst nehmen, den Briten jedenfalls eine verantwortungsvolle Scheidung von der EU ermöglichen.

Ihr ungebührliches Verhalten scheint die lauten Herren bis jetzt aber wenig zu kümmern. Im Gegenteil. Trump ist bis jetzt von US-Medien gegen 7000 Mal der Lüge überführt worden. Er beleidigte unverhohlen vier junge amerikanische Abgeordnete der Demokraten, die er alle zurückschicken will, von wo sie herkamen. Pikant, drei aus den USA, wo sie geboren sind. Boris Johnson, der neue Mann an der Spitze Grossbritanniens, verspricht vollmundig, was er kaum zu halten in der Lage sein wird: Das Vereinigte Königreich wird im Jahre 2050 das erfolgreichste, das grossartigste Land Europas sein, mit oder ohne Vertrag mit der EU. Wladimir Putin sieht den Liberalismus am Ende, die westlichen Demokratien selbst intern in Bedrängnis. Homosexualität und der Verrat an traditionellen Werten stossen nach Putin „zunehmend auf Ablehnung in den westlichen Gesellschaften“.

Matteo Salvini sonnt sich in seiner menschenverachtenden Flüchtlingspolitik, schickt seinen von ihm bestallten Ministerpräsidenten Giuseppe Conte ins Parlament, um darüber Auskunft zu erteilen, dass er, Salvini, keine  russischen Gelder über fiktive Öllieferungen für den Wahlkampf kassiert habe. Es war und ist ihm wohl zu peinlich, dass er, rechtschaffen wie er sich gibt, vor seiner ergebenen Wählerschaft an Glaubwürdigkeit verlieren könnte. Und Recep Tayyip Erdogan versucht mit immer neuen aussenpolitischen Aktionen von der wirtschaftlichen Krise im Land abzulenken, indem er beispielsweise medienträchtig russisches Waffengerät kauft, vor Kameras einfliegen lässt und so die USA, Präsident Trump insbesondere, verärgert, der sich zu Gegenmassnahmen genötigt sieht.

Aber immer noch haben sie alle eine solide politische Basis hinter sich. Einzig Boris Johnson wird sie sich noch erschaffen müssen. Die konservative Partei, die Torys, mussten bei den Europa-Wahlen einen massiven Einbruch bei ihrer Wählerschaft hinnehmen. Jetzt will Johnson Brüssel in die Knie zwingen, einen neuen Vertrag aushandeln, sein Land einen. Keine 100 Tage Zeit hat er dafür. Hat er seinen Mund zu voll genommen wie schon so oft, oder gefällt wider Erwarten den nüchternen Briten sein Aufschneiden?

Auch wir in der Schweiz haben bald die Wahl. Werden wir den Lauten folgen, die den Klimawandel nicht zur Kenntnis nehmen, oder denen, die mit radikalen Massnahmen ihm den Garaus machen wollen, oder denen, die mit Augenmass und mit soliden Massnahmen ihm zu begegnen in der Lage sind? Wichtig ist, dass wir erkennen, wer mit Leidenschaft, mit der notwendigen Zeit in Bern politisieren will. Politikerinnen und Politiker, die in den Kommissionen kompetent und Dossier sicher agieren können und nicht nur vor den Medien zu brillieren wissen. Wahrlich: Wir haben die Wahl in unserer gesicherten, direkt demokratischen und liberal verfassten Eidgenossenschaft, die, entgegen Putin, zum einen seit 1848 besteht und zum andern alle bisherigen Stürme überlebt hat, auch die kalten Winde aus der damaligen Sowjetunion und jetzt aus Putins Russland und seinem angestrebten Eurasien.