FrontKolumnenBehutsam und angemessen

Behutsam und angemessen

Es waren in den letzten Tagen lange Fernseh-Abende. Vor allem der Abend, als am Donnerstag der Bundesrat sein Konzept für den Ausstieg aus den gravierenden Massnahmen und den Einstieg in der Normalität verkündete. Er tat dies in seiner gewohnten Aufstellung: in der Mitte die Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga, links von ihr Alain Berset, rechts Guy Parmelin. Unten, jeweils schlecht ins Fernsehbild gesetzt, die Chefbeamten, ganz links Daniel Koch, der Delegierte für die Krise. Interessant: Ueli Maurer fehlte.

Am Mittwoch fand diese Zeremonie in Berlin statt. In der Mitte Angela Merkel, die Bundeskanzlerin, links von ihr Markus Söder, der bayrische Ministerpräsident, und rechts von ihr der Erste Bürgermeister Hamburgs, Peter Tschentscher.  Am Dienstagabend trat Emmanuel Macron vor die Kameras, genau 20:02 Uhr, nach dem in den Französischen TV-Sendern, wie jeden Abend, die neuesten Zahlen der Corona-Krise verkündet waren. Und am Montag schritt gemessenen Schrittes Sebastian Kurz, der junge österreichische Bundeskanzler, in den Pressesaal in der Hofburg zu Wien. Im Schlepptau seine wichtigsten Minister, alle versehen mit einer Schutzmaske. Kurz stellte sich an den mittleren Stehtisch, entledigte sich der Maske und begrüsste die Medien.

Vier Länder, vier Auftritte. Unterschiedlicher könnten sie nicht sein, nicht im Auftritt, sieht man von Macron ab. Er ist Präsident, er steht mit Kompetenzen weit über der Regierung; er hat institutionell das Sagen. Vor allem unterschiedlich sind die Entscheide. Frankreich verschärft und verlängert die Massnahmen, Österreich lockert sie am meisten, will aber, so Kurz, sofort zu den einschränkenden Massnahmen zurückkehren, wenn es nicht gelingt, was er anstrebt: Normalität. Angela Merkel versuchte die spürbare Uneinigkeit zwischen den Bundesländern zu übertünchen und will eines unbedingt vermeiden: eine allenfalls notwendig werdende Rückkehr zu den einschränkenden Massnahmen, wenn die Abflachung der Zahl der Infizierten nicht gelingt.

Wie sind die Massnahmen des Bundesrates im diesem Vergleich zu gewichten? Sie bewegen sich zwischen den Massnahmen Österreichs und Deutschlands. Sie gehen weniger weit als in Österreich, weiter als in Deutschland. Und ein Unterschied ist markant. Der Bundesrat will bei den Massnahmen die Akteure, die Verbände der Branchen in die Pflicht nehmen. Sie haben die Massnahmen zu definieren, wie sie die jeweiligen Kunden zu schützen haben. Sie würden die Umstände kennen, sie würden wissen, wie in einem Coiffeur-Salon die Schutzmassnahmen zu veranlassen seien. Eigenverantwortung ist das Stichwort dazu, typisch eidgenössisch in unserer direkten Demokratie.

Und es war zu erwarten, dass die Entscheide des Bundesrates nicht ohne Reaktionen blieben. Viele sind enttäuscht, allen voran das Gastgewerbe, weil nicht absehbar ist, wie es für sie weitergeht. Und „entsetzt ist die SVP“. Ihr Fraktionschef will viel weiter gehen. Er will Lockerungen weit über die des Bundesrat-Entscheides hinaus. In den Kommentaren zu der Stellungnahme kommt die SVP nicht gut weg. Mit „Geld stehe bei ihr vor der Gesundheit“ lassen sich die Kommentare der Leserschaft beim Zürcher Tagesanzeiger auf einen Nenner bringen.

Eines ist gewiss: Nicht nur wir alle wissen noch viel zu wenig über das Corona-Virus, sondern selbst die Experten, die Virologen. Daniel Koch meinte an der Pressekonferenz am Donnerstag, kleinere Kinder würden kaum andere anstecken, wenn sie infiziert sind. Christian Drosten, der bekannte deutsche Virologe, stellt das in der Sendung „Maybritt Illner“ im ZDF auch fest, ist aber der Ansicht: «Wir wissen es leider noch nicht genau genug, brauchen dazu noch weitere Erkenntnisse, erst dann können wir klare Schlüsse ziehen. Auch insgesamt wissen wir einfach noch viel zu wenig, lernen aber jeden Tag dazu, das macht es der Politik nicht leichter.“ Die Erkenntnis für uns daraus: Das behutsame Vorgehen in Deutschland, in der Schweiz ist angemessen. Sonst könnte uns blühen, was Macron den Franzosen verordnet hat: weiterer Stillstand.

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