Jupiter und die Ochsen

Selbstverantwortung hat Konjunktur. Die Bundesrat gab Anweisungen, wie sich die Menschen in der Pandemie zu verhalten hatten und haben. Die Stichworte sind bekannt: Hände waschen, Abstand halten, situativ Masken tragen. Wenn jeder sich in der Krise angemessen verhält, braucht es keine Polizei. Wir leben in einer liberalen Demokratie. Ein freies Land lebt von Voraussetzungen, die der Staat selbst nicht garantieren kann. So der deutsche Staatsrechtler Ernst-Wolfgang Böckenförde (1930-2019). Der freiheitliche Staat darf voraussetzen, dass die Bürgerinnen und Bürger Tugenden, Sitten und Gebräuche leben, die er selber nicht erzwingen kann. Der Staat befindet nicht über die Moral. Er ist aber darauf angewiesen, dass sich Menschen der Moral verpflichtet fühlen und von sich aus ehrlich und wahrhaftig sind. So kann der Appell an die Vernunft den Menschen erreichen. Ein Lehrstück bringen wir in der Zeit der Pandemie gerade hinter uns.

Wer hilft den Menschen, sich die Tugenden des sozialen Lebens anzueignen? Es sind Institutionen, die ihn erziehen und formen. In erster Linie sind es Familie, Schule, Lehrbetrieb, Kirchen, Vereine und zahlreiche Vorbilder in allen Schichten der Gesellschaft. Zu ihnen zählen auch die Medien, die das gute Verhalten loben und das schlechte tadeln. Der Staat schafft den gesetzlichen Rahmen, damit ein anständiges Leben möglich ist und ein Raum vorhanden bleibt, in dem sich der Mensch anerkannt und frei fühlen kann.

Es gibt leider Staaten, in denen dieser Raum fehlt, die Menschen können sich dort nicht frei fühlen. Ganzen Gruppen sind Chancen der Persönlichkeitsentfaltung verwehrt. Sie erleben sich trotz grosser  Anstrengung von Anerkennungsbeziehungen ausgeschlossen. Das Gefühl beschleicht sie, dass noch immer das alte Sprichwort der Römer gilt: «Quod licet Jovi, non licet bovi – was Jupiter erlaubt ist, ist dem Ochsen nicht gestattet.» So müssen die Ochsen zwar  am Karren der Gesellschaft mitziehen, der Fuhrmann auf dem Bock aber ist der grosse Gewinner. Es gibt unzählige Menschen, die unterdrückt werden und ausgeschlossen sind. Sie fühlen sich gedemütigt und verachtet. Es gibt wohl kaum ein drastischeres Bild als das Knie auf dem Hals von George Floyd. Diese Tat des Polizisten verletzt die Selbstachtung mit tiefster Radikalität. Wenn der Staat sie duldet, wird das Bild zum Fanal und entzündet grenzenlose Wut. Die Städte brennen. Der Hass des einen steht dem Hass des anderen gegenüber.

Die Anerkennungsbeziehungen werden massiv gestört. Die Freiheit vernichtet. Die Rebellion nimmt zu. Die Tugenden, auf die der Staat sich stützen können muss, weichen der Wut und es herrscht dauernd glimmende Empörung. Mit der Zeit leidet auch Jupiters Olymp. Die Menschen wissen, das sie unterschiedlich begabt, begütert, privilegiert sind. Das akzeptieren sie. Was sie verbittert, ist der Mangel an Anerkennung für ihren Beitrag am Gelingen der Gesellschaft; und sei er noch so klein.

Nach der Verfassung ist jeder vor dem Gesetze gleich. Dieser Grundsatz deklamiert die gegenseitige Anerkennung. Als ich vor Jahren in Moskau war, führte mich ein Künstler vor ein nahes Gerichtsgebäude. Er fragte mich, ob mir an der Gestalt der Justizia etwas auffalle. Ich suchte viel zu weit weg. Da sagte er: «Sehen Sie nicht, dass die Augen der Justizia nicht verbunden sind.» Er musste mir nichts weiter erklären: «Quod licet Jovi, non licet bovi!»

Wie schön dagegen steht die Symbolfigur der Justiz in der Gerechtigkeitsgasse in der Berner Altstadt. Sie repräsentiert, was sich jeder Mensch vom Staate wünscht. Wer in der Schweiz den Jupiter spielen will, wird schnell vom Sockel geholt. Das Regierungssystem mit einer siebenköpfigen Exekutive und ihrem Kollegialitätsprinzip verhindert ein olympisches Spiel. Darum der laute Ruf des Volkes, nun vom Notfallregime abzulassen und die Macht dem Parlament und dem Volk zurückzugeben. Das ist zweifellos richtig, denn der Bundesrat kann sich auf jene Tugenden verlassen, die er nicht selber garantieren kann.