FrontKolumnenGood luck, Livia Leu!

Good luck, Livia Leu!

Slogans haben es in sich. Überleben oft während Jahrzehnten. Wer erinnert sich nicht an Michail Gorbatschows Ausspruch: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben» (oder die Geschichte, je nachdem wer sich erinnert), den der damalige Kremlchef auf einer Pressekonferenz während  des Staatsbesuchs in der DDR am 7. Oktober 1989 von sich gab und sich damit in den Annalen der Geschichte verankerte. Wer von uns älteren Menschen erinnert sich nicht an das Bekenntnis von John F. Kennedy „Ich bin ein Berliner“, mit dem er bei seinem Besuch am 26. Juni 1963 in Deutschland seine Rede an der Mauer zur DDR schloss. Die Herzen der Berliner flogen ihm zu. „Yes, we can“ von Barack Obama ist noch heute im Bewusstsein, auch bei den jüngeren Generationen. Und Angela Merkels Ausspruch „Wir schaffen das“ von 2015 im Zusammenhang mit dem Flüchtlingsstrom hallt noch heute nach und wird ihre 16jährige Kanzlerschaft weit überleben, hat er doch mit zu ganz heftigen Verwerfungen in Deutschland geführt und den Aufstieg der populistischen, rechten AfD begünstigt.

Es gibt aber auch Slogans, die nicht so bekannt, nicht so im Bewusstsein sind, dennoch eine bleibende Gültigkeit haben. «Keep calm and carry on» (Bleib ruhig und mach einfach weiter) ist so ein Slogan, den die britische Regierung im Zweiten Weltkrieg lancierte, um die  Moral der Bevölkerung zu stützen. Aufgegriffen hat ihn Björn Finke, Korrespondent der Süddeutschen Zeitung in Brüssel. Er meint in seinem Kommentar: „Jetzt sollte die EU diesen Ausspruch zu ihrem Motto für die Verhandlungen mit London über die künftigen Beziehungen küren.“

In der Tat: Es wird schwierig mit der britischen Regierung, schwierig mit Boris Johnson, der – so macht es den  Anschein – die Briten bereits jetzt auf einen totalen Brexit vorzubereiten beginnt. Sollte es nämlich in den nächsten Wochen, gar Tagen nicht  zu einem neuen Handelsvertrag zwischen London und Brüssel kommen, wächst tatsächlich die Gefahr, dass es zum Jahreswechsel zu Zöllen und zu Zollkontrollen zwischen der EU und Grossbritannien kommt. Das wäre zweifellos zum Schaden beider, aber auch und vor allem zum Schaden von Unternehmen und Bürgern in England. Finke rät der EU, nicht in Panik zu verfallen. Die Staats- und Regierungschefs blieben an ihrem Gipfel letzte Woche noch gelassen, liessen Boris Johnson wissen, dass die Teilhabe am europäischen Markt mit gegen 450 Millionen Menschen nicht gratis oder mit einseitigen Vorteilen für London zu haben ist.

Das gilt letztlich auch für die  Schweiz, die nach den  Brexit-Verhandlungen wohl an die Reihe kommt. Livia Leu, die neue Staatssekretärin und Chefdiplomatin, mit Vorschusslorbeeren ausgestattet, soll es richten. Sie soll die Kastanien aus dem Feuer holen, soll die EU davon überzeugen, dass das bereits fertig verhandelte Rahmenabkommen noch einmal, wenigstens zum Teil, aufgeschnürt wird und der Schweiz einen eigenständigen, unangefochtenen Lohnschutz bringt, die Unionsbürgerrechtsrichtlinie aussen vor lässt und das Schiedsgerichtsverfahren möglichst ohne den letztinstanzlichen Gerichtshof der Europäischen Union ( EuGH) auskommt.

Die EU wird ruhig, unaufgeregt bleiben und Bern, respektive Livia Leu wissen lassen, was sie auch Boris Johnson in ähnlicher Form mit auf den Weg  zu den letzten Verhandlungen gab: Ein Rahmenabkommen mit dem Zugang zum Markt der 450 Millionen Menschen in der EU ist nicht gratis und nur zum Vorteil der Schweiz zu haben. Good luck, Livia Leu!

1 Kommentar

  1. Um diesen Planeten auch in Zukunft für den Menschen bewohnbar zu erhalten, bräuchte es längst eine Weltregierung. Damit sich Europa gegenüber China, Putin, Trump behaupten kann, bräuchte es längst die Vereinigten Staaten von Europa. Die EU ist wie ein Tanker, der in Richtung dieser Eisberge unterwegs ist. Die Schweiz ist als blinder Passagier mit an Bord und hofft, das der Tanker endlich untergeht.
    Dabei könnte sie soviel dazu beitragen, das der Kurs geändert wird.

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