Angela Merkel: ihre Stärke, ihr Zögern

Nüchtern, immer wissenschaftlich abgestützt, regiert sie nun beinahe 16 Jahre: Angela Merkel, Physikerin, die wohl mächtigste Frau in den westlichen Demokratien, die Bundeskanzlerin Deutschlands. Nun versuchen politische Heckenschützen in der eigenen Partei, in der CDU/CSU, viele Kommentatoren in den lauten Medien der Bundesrepublik, selbst im Nachbarland Schweiz, sie in ihren letzten sechs Monaten im Amt zu entzaubern. «Johnson top, Merkel Flop?» titelte beispielsweise NZZ-Chefredaktor Eric Guyer, der eh autoritäreren Männern zuneigt.

Merkel habe an Autorität eingebüsst, sie habe im Krisenmanagement um Corona vollends versagt, habe zu später Stunde in der unrühmlichen, nicht offiziell legitimierten Ministerpräsidenten-Runde über Ostern Ruhetage verfügen wollen, ohne dass die Idee rechtlich abgeklärt war. Die Damen und Herren aus den Bundesländern nickten dabei beifällig zu, obwohl sich Einzelne anscheinend doch so ihre Gedanken darüber gemacht hatten, ob das auch tatsächlich rechtlich geht.

Und eigentlich wussten es alle in der Runde: Wenn dem gefährlich mutierten Virus tatsächlich Einhalt geboten werden soll, sind drastische Massnahmen unumgänglich. Der eher steif und spröde wirkende SP-Politiker, Epidemiologe und Gesundheitsökonom Karl Lauterbach, der auch zur Sitzung eingeladen war, forderte weit mehr: einen verschärften Lockdown, eine Ausgangssperre ab 20 Uhr, um eines zu verhindern, was verheerend sein kann: das Anstecken in feiernden Runden. Es muss den 16 Ministerpräsident*Innen wie ein Zeichen vom Himmel vorgekommen sein, schwenkten sie doch alle auf den Vorschlag des Kanzleramtes ein und dachten kurz: Wenn es über Ostern schon drei Feiertage gibt, warum nicht auch 5, dann sind wir fein raus, die unangenehme Ausgangssperre ist vom Tisch.

Am Tag danach rieben sich alle die Augen: Widerstand von allen Seiten. Die Kanzlerin handelte sofort, rief die Runde zur Zoom-Konferenz und legte dar, was nicht umzusetzen war: zwei Ruhetage mehr um Ostern. Wie so vieles, gerade in Deutschland, ist haargenau geregelt, die Bürokratie feiert Urstände, sie ist bis ins letzte Detail ausgefeilt, ein Ruhetag ist eben mehr als Ruhe am Tag: Die Tage sind im entsprechenden Gesetz in Stein gemeisselt. Sie nahm die Schuld voll und ganz auf sich, entschuldigte sich. Und in der Regierungserklärung am Donnerstag vor dem Bundestag bat sie die Bevölkerung direkt um Verzeihung. Sie hatte, wie schon immer in den vielen Krisen in ihrer Amtszeit, wieder festen Tritt gefasst. Mit ihrem Auftritt überzeugte sie selbst kritische Journalist*Innen. Im prominenten ARD-Interview war ihre Antwort auf die Frage, ob sie, wie im Bundestag gefordert, die Vertrauensfrage stelle, so unaufgeregt wie klar: «Sicher nicht».

Sie hatte im Oktober vorausgesagt, dass die zweite Welle in der Weihnachtszeit ihren Höhepunkt erreichen wird. Sie weiss, dass die dritte Welle nur mit drastischen Massnahmen zu stoppen ist. Doch sie zögerte im Herbst. Die Diktaturerfahrene aus der ehemaligen DDR wollte nicht mit einem schlichten Parlamentsbeschluss die Corona-Politik an sich ziehen, sie gar zentralisieren. Sie vertraute den demokratischen, föderativen Strukturen. Mit einer so  ausgeweiteten Richtlinienkompetenz hätte sie die Länderchef*Innen immer übersteuern können. Sie vertraute den erfahrenen Frauen und Männern an den Spitzen der Bundesländer. Statt einer auf die Regionen adäquat ausgerichteten Lösung etablierten die Länderchef*Innen aber selbstherrlich einen nicht durchschaubaren Flickenteppich nach dem eigenen Gusto. So verheerend wie unverständlich. Angela Merkel muss das schmerzen. Es fällt mir als Demokrat nicht leicht, ihr vorzuwerfen, dass sie sich nicht vom Parlament eine ausgeweitete Richtlinien-Kompetenz geben liess, dass sie nicht zu mehr Macht in dieser Krise – zeitlich begrenzt – gegriffen hat. Deutschland hätte davon profitiert, von ihrer Analyse, von ihrem Wissen, von ihrer legitimierten Macht.

Denn eine Krisensituation, wie wir sie nun seit einem Jahr erleben, erfordert Leadership. Das gilt auch für die Schweiz. Wie schnell einer Regierung das Etikett «Diktatur« angehängt wird, wissen wir seit Magdalena Martullo-Blocher den Bundesrat der Diktatur bezichtigt hat. Zu was dieser Druck auch führen kann, wird nun immer offensichtlicher: Statt dem Virus mit allen Mittel zu begegnen, sind demokratisch gewählte Politiker*Innen gehemmt, die wichtigste Aufgabe mit Sondermachten zu erfüllen: Das Leben der Menschen in ihrem Land mit allen Mitteln zu schützen, das umzusetzen, was am meisten nützt: den Lockdown zur rechten Zeit mit möglichst kürzester Dauer. Gepaart mit einer umfassenden Impfaktion, die so viele Menschen wie nur möglich erfasst. Um diesem Anspruch zu erfüllen, sind Normen des politischen Austarierens schlicht nicht tauglich. Es braucht Mut zu Massnahmen, die auch das Risiko des Scheiterns beinhalten. Angela Merkel hatte das Wissen, aber letztlich nicht den Mut, zögerte, weil sie auf die Vernunft der Länderchef»*innen vertraute. Dennoch: Sie wird Deutschland fehlen. 78% der Bevölkerung vertrauen nach einer aktuellen Umfrage ihr auch nach dieser Aktion wie zuvor.

Auch der Bundesrat setzte auf die Kantone, bis sich die Kantonsregierungen lieber wieder von Bern führen liessen. Das ist nicht Demokratie von Fall zu Fall, sondern Krisenmanagement auf Zeit im demokratisch verfassten Staat.