Reiches, kurioses Land

Wir sind tatsächlich ein reiches, aber auch ein sehr kurioses Land. Wenn es nicht so ernst wäre, könnte man darüber gar milde lächeln. Wir leisten uns mit Guy Parmelin einen Bundesrat, aktuell Bundespräsident, dem wir, vorab die Medien, in den letzten 6 Jahren seit seiner Wahl nicht besonders viel zutrauten. Und nun sind alle erstaunt, dass der Weinbauer aus der Waadt in Genf beim Gipfeltreffen zwischen Joe Biden und Wladimir Putin es verstand, die Schweiz würdig zu vertreten, dass er die beiden Staatsmänner auf Augenhöhe zu begrüssen wusste, dass er in der Lage war, sie auf Englisch willkommen zu heissen in «der Stadt des Friedens». Haben wir alle nicht besonders gut hingeschaut? Das Parlament, das ihn schon zweimal wählte, die Medien, die ihn seit sechs Jahren beobachten. Oder ganz andersrum: Brauchte er eine 6-jährige Lehrzeit, um zu werden, was er nun geworden ist: ein ganzer Bundesrat?

Beides stimmt nicht vollends. Die Medien hasten von Ereignis zu Ereignis, zeichnen Bilder von Menschen an der Oberfläche, werden dem auffällig viel Porträtierten nie ganz gerecht, weil Vorurteile oft den Blick auf die Person verstellen. Schweizer Bundesräte gehen meist aus dem Parlament hervor, werden von den jeweiligen Parteien nominiert, sie haben keinem festgelegten Anforderungsprofil zu genügen, viele standen einfach zur rechten Zeit am richtigen Platz. Kurios, aber auch tröstlich, gar spannend: die meisten der gewählten Bundesräte*innen wuchsen und wachsen im Amt. Die einen schneller, andere brauchen etwas mehr Zeit oder werden es nie. Bundessrat Rudolf Friedrich schaffte es beispielsweise nicht, er vermochte sich nicht zu integrieren, fühlte sich nicht aufgehoben im Gremium, konnte seine oft eigenwillige Politik nicht durchsetzen, nach 1 1/2 Jahren im Amt reichte er den Rücktritt ein. Bundesrat Ueli Maurer brauchte sehr lange, bis er zum Magistraten wurde. Bei Staatsbesuchen tat er sich schwer, sich den diplomatischen Gepflogenheiten zu unterziehen: «Oft hätte ich gerne das Jackett und die Krawatte ausgezogen.» Und immer wieder scherte er aus der Konkordanz aus, um seiner Partei, der SVP auch öffentlich nahe zu stehen. Die Ausflüge sind in der Zwischenzeit seltener geworden. Auch er ein ganzer Bundesrat.

Wir sind ein kurioses, aber auch ein reiches Land. Wir könnten uns eine Vorreiterrolle beim Klimaschutz durchaus leisten. Doch am 13. Juni fand die ländliche Schweiz, dass sie sich das nicht leisten könne. Der Schweizerische Bauernverband und die schweizerischen Hauseigentümer, beide Organisationen griffen tief in die Kassen und verstanden. mit ihren Kampagnen zu mobilisieren, die ländliche Bevölkerung von dieser Mehrbelastung, die sie zu stark treffen würde, zu überzeugen. In den urbanen Zentren aber verfing diese Argumentation überhaupt nicht. Im Gegenteil. In der Stadt Zürich, in der nicht nur reiche Schweizer wohnen, wo viele über die hohen Mieten zu Recht klagen, stimmten 72 Prozent dem CO2-Gesetz zu. In Rothenturm, nur etwa rund 60 Kilometer von Zürich entfernt, waren es lediglich 15 Prozent, die ein Ja in die Urne legten. In einer Gemeinde, der die Schweizer Stimmbevölkerung mit der damaligen Rothenturm-Initiative 1987 ein einzigartiges Moorgebiet rettete.

Sind denn die Interessen in den urbanen Zentren ganz anders als auf dem Land? Ja, wir müssen nach diesem Abstimmungssonntag eingestehen: sie sind ganz anders, ob wir das wollen oder nicht. Wie die neusten Umfragen zeigen, stimmten auch viele junge Menschen gegen das Gesetz; sie wollen nicht bezahlen für das, was wir angerichtet haben. Beim Tanken, beim Bezahlen der Mieten, bei den Ferien waren sie, sind sie ja stetig damit konfrontiert, dass Autofahren, Reisen, Fliegen, Wohnen teurer geworden sind und teurer werden, wenn wir mit dem Klimaschutz ernst machen wollen. Nehmen sie Rache an uns, an unserem bisherigen Unvermögen, das Nötige zum Schutz der Umwelt zu tun?

Tatsächlich: Es entsteht eine zunehmende Kluft zwischen den Generationen und zwischen den ländlichen Gebieten und den Städten. Allen voran die Städte Genf, Basel und Zürich sind weit internationaler ausgerichtet als die übrige Schweiz. In ihnen steht die Bevölkerung weit näher einer engen Zusammenarbeit mit der Europäischen Union EU gegenüber. Eine Abstimmung zum gescheiterten Rahmenvertrag hätte wohl das etwa gleiche Resultat ergeben: 50 zu 50, wie dies gerade wieder eine Umfrage bestätigte.

Was ist zu tun? Zuerst gilt es, diese Situation zu akzeptieren, dann sie ist weit gründlicher zu analysieren, bevor nach Massnahmen gerufen wird. Bis jetzt sind landauf und landab in allen Gazetten und in allen Medien vordergründige Meinungskommentare darüber zu lesen, die helfen aber nicht weiter. Auch die von den Parteien bezogenen Positionen sind wenig hilfreich. Tröstlich stimmt die Stimmbeteiligung von gegen 60%, die am 13. Juni zu verzeichnen war. Sie zeigt, dass die Menschen an die Urne gehen, wenn sie sich betroffen fühlen oder es tatsächlich sind. Dies ist ein Hinweis darauf, was zu tun ist: Es sind Vorlagen vor das Volk zu bringen, die durchschaubar und nicht überladen sind wie das CO2-Gesetz. Und ganz zentral ist eine umfassende, unmissverständliche Kommunikation, wie das das letzte Abstimmungsbüchlein recht gut schaffte. Aber auch das genügt noch nicht. Auch die Abstimmungskampagnen sind immer wieder zu hinterfragen: Gaukeln sie etwas vor oder zielen sie auf den Kern der Sache? Und helfen sie zur Entscheidungsfindung oder verwirren sie nur?

Und letztlich geht es nicht ohne Personen. Es braucht Bundesräte, Politiker*innen, die glaubhaft zu vermitteln vermögen, um was es letztlich geht: um unserer Zukunft. Guy Parmelin ist auf dem Weg dazu. Das sollte aber selbstverständlich sein. Oder können wir uns das alles einfach so leisten, weil wir einerseits ein kurioses, aber auch ein sehr reiches Land sind? Ein Land, auf das wir so stolz sind, vor allem dann, wenn wir im Ausland nach unserer Herkunft befragt werden.