Immer wieder, wenn ich an der Grossplastik «Heureka», die Jean Tinguely 1964 für die Landesausstellung in Lausanne schuf, vorbeispaziere, erinnert mich die Plastik, die seit 1967 im Zürcher Seefeld steht, an die AHV. Jetzt ganz besonders, weil das Parlament wieder einmal und wiederholt versucht, des Schweizers liebstes Sozialwerk zu sanieren. Denn der Titel «Heureka», altgriechisch für «ich hab’s gefunden!», ist dabei nicht nur ironisch zu verstehen. Im Gegenteil. Die bürgerliche Mehrheit im Parlament meint wohl, dass sie endlich gefunden hat, was Not tut: eine AHV-Reform, die vor dem Volk Gnade findet. Wenn ich mich recht erinnere, verstand Tinguely seine «Leerlaufmaschinen» als Kritik an unsere Gesellschaft. Von mir abgewandelt auch an unserem Parlament, das sich in hektischer Betriebsamkeit, wie seine Maschine, anschicke, etwas Gültiges, Nachhaltiges zu schaffen und doch im Absurden verbleibe, gar ende. Eben wie seine riesige Plastik «Heureka», bei der die Eisenstangen, Stahlräder, Metallpfannen und -rohre chaotisch, ächzend, kreischend, angetrieben von Strom, ineinandergreifen und doch nirgendwohin führen, schlicht an Ort treten. Seit 1967, seit 54 Jahre steht sie nun da, die Heureka, seit 27 Jahren warten wir auf die 11. Reform der AHV. Und ich frage mich: Wird sie noch lange das «Treten an Ort» bei der AHV-Reform symbolisieren?
Manchmal bleibe ich bei meiner täglichen Wanderung ans Bellevue stehen, schaue zu, wie Touristen von der Plastik fasziniert sind oder es gerade treffen, dass die Maschine läuft, wenn sie läuft, in Aktion ist*. Unweigerlich überlege ich mir jeweils dabei auch, wie denn die 2. Säule, die berufliche Vorsorge, sich neben der Plastik symbolisch vorstellen liesse. Wie würden sich die 1,2 Billionen, anders die 1’200 Milliarden Franken, die sich in der 2. Säule aufgetürmt haben, darstellen lassen? Wie ein Riesenberg Geld beispielsweise, der die Sicht auf die Alpen verstellen würde. Ja, tatsächlich, da nehmen sich die gegen 50 Milliarden Franken, die bei der AHV jährlich von der aktiven Bevölkerung, der Wirtschaft, dem Bund zu- und danach zu den Rentnerinnen und Rentnern abfliessen, klein aus.
Zwei Säulen also, die unterschiedlicher nicht sein könnten. Und der Gedanke ist sogleich nicht fern: Könnten die beiden Säulen nicht auch als kommunizierende Röhren funktionieren? Die AHV als Grundsicherung, als tatsächlich Existenz sichernde Komponente. Die 2. Säule, kapitalbildend finanziert, als die Garantie, die den erarbeiteten Lebensstandard auch nach dem Ausscheiden aus dem Berufsleben sicherstellt. Genauso wie das die Verfassungsbestimmungen auch vorschreiben, aber bei Weitem in der realen Politik nicht garantiert werden. Veronica Weisser, exzellente Vorsorge-Expertin bei der UBS, legte an einer Veranstaltung des Sozialen Forums dar, dass die Schweizer Bevölkerung faktisch nur noch bei den über 65-jährigen wachse. Die Sanierung der 2. Säule werde ganz schwierig. Die Rentnerinnen und Rentner, die in den 2030iger Jahren in Pension gingen, müssten mit einer bis zu 45% tieferen Renten rechnen als dies die Heutigen tun könnten, wenn nicht grundlegende Sanierungsmassnahmen ergriffen würden.
Nur das ist tatsächlich schwierig. Selbst die Vereinbarung, die die Sozialpartner im Vorfeld der parlamentarischen Beratungen eingingen, wurde zwar vom Bundesrat übernommen und dem Parlament zugeleitet, verfing aber nicht. Im Gegenteil: SVP und FDP, unter gütiger Mithilfe der Grünliberalen, schnürten das Paket auf und wollen nun eigene Schwerpunkte setzen.
Eine leichte Anlehnung in der Finanzierungart der AHV (Umlageverfahren) ist ihnen des Teufels. Die Übergangs-Kompensationen, insbesondere zugunsten der Frauen, gehen ihnen zu weit, sind zu teuer. Aber sicher ist eines: Wenn die bis jetzt eh benachteiligte Frauen nicht bessergestellt werden, bessere Bedingungen vorfinden, werden die Reformen misslingen, spätestens an der Urne scheitern. Statt «Ich habs gefunden» wird wahr, was Tinguely uns sagen wollte und noch sagt: Leerlaufmaschinen symbolisieren zwar hektische Betriebsamkeit, gar den Aufbruch, treten aber an Ort, genauso wie die Altersvorsorge im Parlament.
*Die Maschine ist von April bis Mitte Oktober im Betrieb. Sie läuft täglich um 11.00 Uhr, 15.00 Uhr und 19.00 Uhr jeweils 8 Minuten.
Unsere Direkte Demokratie mit viel zu tiefen Quoren für Referenden und Initiativen – verglichen mit denjenigen vor über 150 Jahren, als unsere Gründerväter Verfassungs-Initiative und Referendum eingeführt haben – macht grosse Reformen unmöglich. Die Schweiz ist derart wohlstandsverwöhnt, unsolidarisch und jede und jeder auf einem individualistischen Egotrip, dass Kompromisslösungen fast unmöglich geworden sind. Herausforderungen sind mittlerweile längst nicht nur die Demographie sondern auch die Perversion der Geldpolitik der Notenbanken mit langjährigen Phasen von Negativzinsen, die man verbieten sollte! Als Konsequenz immense Assetblasen bei Sachwerten wie Aktien und Immobilien, die zu platzen drohen, wenn jetzt wieder Inflation unser Geld und Erspartes entwertet und die Notenbanken die Zinsen erhöhen sollten. Mein gerechter und machbarer Lösungsansatz sähe wie folgt aus. 1) Es kann nicht angehen, dass die Babyboom-Generation, nur weil sie viele sind, mit tieferen AHV Renten bestraft wird. Für die Übergangsjahre soll die MWST für die Finanzierung marginal erhöht werden. 2) Die Angleichung der Rentenalter für Frauen und Männer muss sofort umgesetzt werden! Ungleiche Rentenalter verstossen gegen unser Verfassung und diskriminieren Männer, die z.B. einseitig Militärdienst leisten oder Militärpflichtersatz bezahlen müssen, wovon die Frauen befreit sind. 3) Das Rentenalter soll gleitend an die längere Lebenserwartung angepasst, resp. erhöht werden. 4) Die 2. Säule muss von staatlichen Eingriffen weitestgehend unangetastet und die kapitalgedeckte Rente bleiben. Dafür müssen die Anlagebstimmungen weiter gelockert werden, damit längerfristig bessere Renditen erzielt werden können. 5) Phantasien der kollektivitischen Linken über eine Enteignung der 2. Säule Sparer und der Tüchtigen und einer Umverteilung in die AHV, sind als kranke Phantasien aus der Sozialismuskiste striktestens abzulehnen!
Sehr geehrter Herr Andreas Herren,
vielen Dank für Ihren sachlichen Kommentar, da bin ich ganz bei Ihnen ( Ihrer Ansicht ) !
Mit freundlichem Gruss
René Huber