Eigentlich wäre es ganz einfach. Russland hat alles: Kohle, Gas, Erdöl, Uran, seltene Erden, ist also gesegnet mit Bodenschätzen in einem ungeheuren Ausmass. Die Ukraine ist die Kornkammer Europas und ist in der Lage, einen grossen Teil der Erde mit Weizen zu versorgen. Die USA sind das führende Land in der technologischen Entwicklung. Europa, der alte Kontinent, hat die soziale Marktwirtschaft hervorgebracht, aus der innovative Produkte entstanden, wie in der Schweiz mit ihrer Pharma-, Chemie-, Uhren- und Maschinen-Industrie. Japan hat kopiert, nachgezogen und ist nicht minder kreativ. Und China schliesslich ist so riesig, dass es einerseits einen Absatzmarkt darstellt, in den alle entwickelten Staaten ihre Produkte verkaufen können und andererseits bald zur grössten Macht in dieser Welt aufrückt, wenn auch kommunistisch. Geeint könnten die Länder die wirtschaftlich zurückgebliebenen Staaten, insbesondere in Afrika, aber auch in Mittel- und zum Teil in Südamerika, in Asien unterstützen, dass sie sich soweit entwickeln könnten, dass sie weder darben noch hungern müssten, gar mit der Zeit zu den reichen Ländern aufschliessen könnten.
Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und nachdem zwischen den Grossmächten Abrüstungsvereinbarungen zustande gekommen waren, schien es, als seien wir auf dem Weg zu einer friedlicheren Welt. Annäherung durch Handel zwischen den unterschiedlichen Systemen, zwischen den demokratisch verfassten Weststaaten zu dem zunehmend diktatorisch ausgerichteten Russland und insbesondere zum kommunistischen China.
Im Sommer 1989 machte ein Buch Furore: „Das Ende der Geschichte“ des amerikanischen Politwissenschaftlers Francis Fukuyama. Fukuyama stellt in dem Buch dar, dass sich die liberale Demokratie gegen alle anderen real durchgeführten Staats- und Wirtschaftssysteme durchgesetzt habe. Wenn es noch Defizite gäbe, dann seien es solche der mangelnden Umsetzung, aber nicht des Prinzips selbst.
Sehr schnell ist klar geworden, dass Fukuyama die damalige Situation zu euphorisch beurteilt hatte, zu sehr aus der Sicht des Westens argumentierte. Er hängte zu sehr seiner Analyse nach, eigentlich seinem Wunschtraum, wie er in seinem Titel im Buch zum Ausdruck kam, der sich mit der Zeit ins Gegenteil verkehrte. Zwar schien alles auf der einen, der guten Schiene zu laufen. Das ukrainische Parlament erklärte 1991 die Unabhängigkeit. In einer Volksabstimmung sagten 90% der Ukrainerinnen und Ukrainer Ja zu diesem Entscheid. Fast gleichzeitig fiel das Sowjet-Imperium auseinander. Putin, der Ende 1999, zuerst kommissarisch, an die Macht kam, bezeichnete später den Zerfall der Sowjetunion als «die grösste geopolitische Katastrophe des Jahrhunderts». Noch in seiner Rede vor dem deutschen Bundestag, am 25. September 2001, sprach er aus, was heute sein könnte, wenn er sich nicht radikalisiert, vollständig zum Aggressor gewandelt hätte: »Jetzt ist es an der Zeit, daran zu denken, was zu tun ist, damit das einheitliche und sichere Europa zum Vorboten einer friedlichen Welt wird.» Er ergänzte: «Niemand bezweifelt den grossen Wert der Beziehungen Europas zu den Vereinigten Staaten. Aber ich bin der Meinung, dass Europa seinen Ruf als mächtiger und selbstständiger Mittelpunkt der Weltpolitik langfristig nur festigen wird, wenn es seine eigenen Möglichkeiten mit den russischen menschlichen, territorialen und den Naturressourcen, sowie mit dem Wirtschafts-, Kultur- und Verteidigungspotenzialen Russlands vereinigen wird».
Hat die Welt ihn einfach falsch interpretiert. Heute sieht er Russland nicht als Glied eines vereinigten Europas, sondern als die dominante Kraft und sich selbst als Herrscher über dieses, sein Europa. So ist die Ukraine nur der Anfang einer Expansionspolitik, die bis zum Atlantik führen soll. Damit wird klar, dass die ehemaligen Staaten im ehemaligen Sowjet-Reich nur eines wollen, sich aus der Umklammerung durch den Kreml, durch Putin definitiv zu lösen, zu befreien. Es ist nicht die Nato, die sich ihm Osten unbedingt erweitern wollte, es sind die Staaten Polen, Litauen, Lettland, Estland, Bulgarien, Ungarn, Tschechien, die Slowakei, die in die Nato drängten, Schutz vor den Expansionsgelüsten Putins suchten. Und die Länder, die noch nicht EU-Mitglied sind, drängen mit den Balkan-Staaten zusammen mit Nachdruck in die EU, sehnen sich nach Wohlstand in Freiheit. So wuchs und wächst Putins Angst vor einem Demokratie-Fieber, das unmittelbar vor seinen Grenzen um sich greift, auch bald sein eigenes Land erneut ergreifen könnte: Freiheit und vor allem ein wenig Wohlstand in einem Land, in dem 30 von 143 Millionen Menschen unter dem Existenzminimum zu leben haben. Dass die neutralen Länder Schweden, Finnland angesichts der «militärischen Operation» Putins, sprich aggressivem Angriffskrieg in der Ukraine, sich in die Nato einreihen wollen, zeigt, dass in Stockholm und in Helsinki die wahren Absichten Putins erkannt wurden. Was Putin in seinem Hegemonie-Streben möglicherweise gar antreibt statt bremst. So unberechenbar, so beseelt von seiner Mission ist er geworden.
Eigentlich wäre es aber ganz einfach. Aber eben. Noch hat der Eishockey-Spieler Putin den Puck nicht erkannt und schlägt stattdessen mit seinem Stock, seiner Armee wild um sich. Wer holt ihn vom Platz? Wie schon im ersten, vor allem im zweiten Weltkrieg waren es die US-Amerikaner, die Europa befreiten.
Wie schon im ersten, vor allem im zweiten Weltkrieg waren es die US-Amerikaner, die Europa befreiten ist nur einseitig beleuchtet.
Auch hat der Eishockey-Spieler Putin den Puck erkannt und niemand holt Putin vom Platz, der Wirt-schaftskrieg geht nach hinten los. Das ständige Drehen an der Sanktionsschraube spaltet nun sogar die EU und die USA, wie der Streit um das Ölembargo zeigt. Der Wirtschaftskrieg ein Flop, angestrebte Wirtschaftsziele nicht erreicht, die Nebenwirkungen treffen Deutschland und die EU. Dennoch kein Umdenken, nicht in Berlin, nicht in Brüssel.
Demgegenüber steht Washington mit Blick auf die Wahlen ab Herbst auf der Bremse. Die USA habe den Wirtschaftskrieg gegen Russland von langer Hand geplant –, wie von Kanzler Scholz schon Monate vor Kriegsbeginn ausgeplaudert.
Russland betonte mehrfach, dass die NATO einst eine Ausbreitung Richtung Osten ausgeschlossen hatte und kaum ein Thema belastet das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen so stark wie die Osterweiterung der NATO.
Während der Westen sich keines gebrochenen Versprechens schuldig fühlt, sieht sich Russland belogen und betrogen. NATO-Generals Manfred Wörner am 17. Mai 90: «Allein die Tatsache, dass wir bereit sind NATO-Truppen nicht östlich der Bundesrepublik Deutschland zu stationieren, ist an sich eine feste Sicherheitsgarantie für die Sowjetunion.» Wo sind diese Garantien jetzt?
Der Nachlass des NATO-Generals M. Wörner im Archiv zugänglich sei eine Fundgrube zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Union seit den 1970er Jahren.
Die Amerikaner versprachen, dass die NATO nach dem Kalten Krieg nicht über die Grenzen Deutsch-lands hinausgehen würde, aber jetzt sind die Hälfte der Länder Mittel- und Osteuropas Mitglieder, also wo das Versprechen?
GENSCHER O-Ton: Diese Sicherheitsgarantien sind für die Sowjetunion und ganz bestimmt für ihr künftiges Verhalten von elementarer Bedeutung. https://assets.deutschlandfunk.de/c6595e5c-a1e6-4f16-85ef-47fed691e430/original.txt
Es zeigt, dass man kann ihnen und denen nicht vertrauen.
Auch hat die Ukraine den Krieg mit Russland provoziert mit dem Krieg den sie im Inneren seit 2014 gegen die Gebiete Donetzk und Luhansk geführt hat und der mindestens 15000 Menschen das Leben gekostet hat. Die USA hat diesen Krieg mit Mrd. finanziert!!!
Putin noch in seiner Rede vor dem deutschen Bundestag, am 25. September 2001, sprach er aus, was heute sein könnte: »Jetzt ist es an der Zeit, daran zu denken, was zu tun ist, damit das einheitliche und sichere Europa zum Vorboten einer friedlichen Welt wird.»
Er ergänzte: «Niemand bezweifelt den grossen Wert der Beziehungen Europas zu den Vereinigten Staaten. Aber ich bin der Meinung, dass Europa seinen Ruf als mächtiger und selbstständiger Mittel-punkt der Weltpolitik langfristig nur festigen wird, wenn es seine eigenen Möglichkeiten mit den russischen menschlichen, territorialen und den Naturressourcen, sowie mit dem Wirtschafts-, Kultur- und Verteidigungspotenzialen Russlands vereinigen wird».
Hat die Welt ihn einfach falsch interpretiert und Putin nur nicht zuhören wollen?
Der Putin von 2001 ist nicht mehr der Putin von 2022. Keines Ihrer zum Teil falschen oder widerlegten Argumente und Überlegungen, berechtigt Russland, die zweitgrösste Atommacht der Welt nicht, ein freies Land mit brutaler militärischer Gewalt zu überfallen, gezielt Städte, Dörfer in Schutt und Asche zu legen, die Bevölkerung zu töten, eine Massenflucht von Frauen und Kindern zu provozieren und dem Land durch Zerstörung der wichtigsten Einkommensquellen, die Lebensgrundlagen zu entziehen. Was die Folgen des Krieges für uns und weltweit bedeutet, hören und sehen wir tagtäglich in den Medien.
Putin, einer der reichsten Menschen, ist zu einem machtbesessenen und kaltblütigen Diktator mutiert, der sich im eigenen Land nur durch absolute Unterdrückung jeglichen freien Willens, mit Androhung massiver Strafen und flächendeckenden Falschinformationen und Verdrehung der Tatsachen, an der Macht halten kann.
Leider ist Putin nicht der einzige Despot oder Regierung mit unrealistischen Allmachtsgelüsten, der die Welt in Angst und Schrecken versetzen will. Mit dieser unglaublichen Verletzung des Völkerrechts in Europa jedoch, tritt er die mühsam erreichten anerkannten, politischen, zwischenstaatlichen Errungenschaften mit Füssen und macht die Tür auf in eine sehr unsichere Zukunft.
Konflikte zwischen Staaten gab es und wird es immer geben, Fehler werden auf allen Seiten gemacht. Krieg und Gewalt aber ist nie die Lösung für ein friedliches Zusammenleben auf unserem vielfältigen und kostbaren Heimatplaneten. Das sollten wir doch endlich aus unserer über zweitausendjährigen Menschheitsgeschichte gelernt haben und unsere Prioritäten neu setzen.
Ich empfehle einfach hier mal ein Buch, eines der besten zur Thematik seit Jahren und nicht mal gerade erst gedruckt: Dr. Daniele Ganser mit «Illegale Kriege». Ein Schweizer Friedensforscher und Historiker, der sich mit diesen Themen seit Jahren beschäftigt. Es ist erschreckend, welche Spur der der materiellen Zerstörung, der Millionen Toten Zivilisten US-Politik seit 1945 hinter sich herzieht – und den gigantischen Fluchtbewegungen, die dadurch ausgelöst wurden und werden. Frau Regula bitte ich, mal darüber nachzudenken, wie es möglich ist, dass das NATO-Mitglied Türkei ethnische Säuberungen mit seinem Militär in Nord-Syrien durchführt – die Vertreibung von Kurden, Christen, Jesiden. Wo bleibt der Aufschrei, wo Sanktionen? Der Jemen wurde mit Hilfe der USA durch die Saudis dem Erdboden gleichgemacht. Noch vor wenigen Monaten in diesem Jahr nannte es der UNHCR die größte humanitäre Katastrophe unserer Zeit, die dadurch ausgelöst wurde. Eine Journalistin, Natalie Amiri, lebte jahrelang in Afghanistan, brachte ein Buch über Afghanistan heraus. Unfassbar zu lesen, was dort im Namen der Terrorbekämpfung angerichtet wurde. Eine geachtete und preisgekrönte Journalistin. Wollen wir das hören: Die vielen Menschenrechtsverletzungen dort? Vergessen, die Bombardierung des Krankenhauses von Ärzte ohne Grenzen. Mehr als 100.000 Zivilisten bezahlten den 20-jährigen Krieg dort mit ihrem Leben. Kennen Sie die Zahlen aus dem Irak? Kennen Sie eines der wohl schlimmsten Grausamkeiten, die Vergewaltigung eines 13-jährigen Mädchens durch US-Soldaten. Sie zündeten sie danach an und gleich ihre Familie mit. Die Strafe für den Haupttäter: 3 Monate Haft. Krieg an sich ist das größte Verbrechen an der Menschheit. Nun bettelt sogar der Papst mit klaren Worten um Diplomatie, damit auch der Krieg in der Ukraine ein Ende findet. All die Verbrechen der USA, die der Briten, die an vielen beteiligt waren, sogar die Norweger bei der Bombardierung Libyens rechtfertigen in keinster Weise den Krieg Russlands gegen die Ukraine. Auch die Amis nannten es nie Krieg – sie nannten es Militäraktionen. Selbst der Vietnamkrieg mit 3 Millionen Toten, war ja nur eine «Militäraktion». Vergessen, mit welcher Unbarmherzigkeit und Grausamkeit dieser Krieg geführt wurde? Millionen, auch Amerikaner, gingen gegen dieses wohl größte Verbrechen der Nachkriegszeit auf die Straße. Wissen Sie, warum heute im Iran dieses Mullahregime regiert? Weil die Amerikaner den freigewählten und sogar weltweit beliebten Präsidenten stürzten, um den korrupten Schah mit seinen Geheimdiensten wieder an die Macht zu bringen, der foltern ließ. Sie bezahlten ihm die Armee. Der Präsident hatte gewagt, britische und amerikanische Ölkonzerne zu verstaatlichen. Mich entsetzt, ja, das ist das richtige Wort, immer wieder, wie wenig Menschen sich wirklich mit dem beschäftigen, was vor sich geht. Wie schnell sie Partei ohne Wissen ergreifen. So wird es Diktatoren und Despoten leicht gemacht, ihre Macht auszubauen. Was nun in der Ukraine geschieht, kündigte sich viele, viele Jahre vorher an – auch dazu gibt es Literatur, Sachbücher – sogar von amerikanischen Autoren. Die Ukraine führt einen Stellvertreterkrieg. Zuguterletzt: Haben Sie schon mal gehört, dass es Sanktionen gegen die Türkei gibt, die seit Jahrzehnten Nord-Zypern besetzt hält? Gegen China wegen Tibet? Gegen Israel wegen der Besetzung der Golanhöhen/Westjordanland und Annektierung Ost-Jerusalems. Kennen Sie die Antwort deren Regierungen: «Sicherheitspolitische Interessen ….». Das wäre wohl auch die Antwort, die Putin für den Überfall auf die Ukraine gäbe bzw. er schon gegeben hat.