Es ist Freitag, kurz vor 12 Uhr. Mein Handy vibriert. Tele TOP AG steht auf dem Display. Ein Redaktor des TV-Senders, der aus Winterthur für die Ostschweiz sendet, meldet sich. In der Ostschweiz, genauer im Kanton Thurgau, sei ein bisher unerkannter Stern am Firmament möglicher SVP-Bundesrats-Kandidatinnen und -Kandidaten aufgetaucht, eine sehnlichst erwartete Frau, die Thurgauer SVP-Regierungsrätin Monika Knill. Das sei für die Ostschweiz doch prima, nachdem sich vor gut einer Stunde Esther Friedli, die Topfavoritin aus der Ostschweiz, entschieden habe, nicht für den Bundesrat, sondern für den Ständerat zu kandidieren.
Der Tele-Top-Man will wissen, was ich von einer Kandidatur Monika Knill halte. Ich frage: «Monika, wie noch?» Er hilft mir auf die Sprünge. Ich erinnere mich schwach, dass die Wahl der damals erst 36jährigen Monika Knill im Jahre 2008 in die Thurgauer Regierung schweizweit Beachtung fand. Auf der anderen politischen Seite hatte man damals Zweifel an ihrer Kompetenz, belächelte die Wahl der gelernten medizinischen Praxisassistentin, die sich zudem zur Verwaltungsökonomin hatte ausbilden lassen. Sie durchlief die typische eidgenössische Ochsentour: von der Gemeinderätin zum Mitglied im Kantonsrat, zur SVP-Fraktionschefin bis zur Regierungsrätin, auch turnusgemäss zur Regierungspräsidentin. Heute sind ihre Kritiker verstummt, sie ist also geachtet und beliebt im Kanton Thurgau, ist 50 Jahr alt, Mutter von zwei erwachsenen Töchtern, weist 14 Jahre Regierungserfahrung auf und aus. Das sind an sich die besten Voraussetzungen, um auf die eidgenössische Politbühne zu wechseln. Ihr grosses Handicap: Sie ist in Bundesbern noch nicht angekommen, zu unbekannt. Oder kommt da nicht etwas ganz anders zum Vorschein: Die SVP, eine Partei ohne sorgsame Personalplanung? Eine Partei, die ihren Nachwuchs, besonders die Frauen, nicht pflegt, nicht bekannter macht.
Tele Top setzte auf ein Interview. Sie würde es schwer haben, sagte ich, wenn sie sich zur Kandidatur entschliessen würde, aber nichts sei ausgeschlossen, weil die SVP neben einem Mann doch zwingend eine Frau aufs Ticket setzen müsse. Ich erinnerte an eine andere Ostschweizer Geschichte, an die Wahl 1999, als Rita Roos, die CVP-Regierungsrätin aus St. Gallen, im Vordergrund stand. Da tauchte in den Medien plötzlich der Name Ruth Metzler auf. Die 34jährige Säckelmeisterin aus dem Kanton Appenzell Innerrhoden, Regierungsrätin im Nebenamt, hatte die Aufmerksamkeit auf sich gezogen, jung, dynamisch, gut präsentierend. In den Hearings vor den Fraktionen schnitt Roos weit besser ab, erfahrener, kompetenter als Ruth Metzler. Doch siehe da: Ruth Metzler wurde im vierten Wahlgang mit 8 Stimmen Vorsprung gewählt. Grossen Sukkurs hatte sie bei den SVP-Männern erlangt. Roos hatte das Nachsehen. Dass Ruth Metzler vier Jahre später abgewählt wurde, Christoph Blocher im Bundesrat Platz machen musste, hatte sie wiederum den SVP-Männern zu verdanken. Mit 5 Stimmen unterlag sie Blocher.
Als ich dann die Nachrichtensendung von Tele Top anschaute, fiel der Name Monika Knill mit keinem Wort. Der Sender berichtete nur von der Medienkonferenz von Esther Friedli. Im entsprechenden Bericht hatte der Sender auch ein Statement von mir aufgenommen. Auf die Frage, warum es so viele Absagen aus der Reihe der SVP gebe, sagte ich: Für SVP-Vertreter im Bundesrat sei es ganz besonders schwierig. Sie hätten einerseits auf Druck der Partei SVP-Standpunkte zu vertreten, anderseits müssten sie, wie damals Samuel Schmid, sich loyal ins Kollegialsystem integrieren. Dieser Spagat fiele insbesondere Frauen schwer.
Dass dieser Spagat dem Topfavoriten Albert Rösti gelingen wird, weil er sich im Zweifelsfall für die Kollegialität und gegen die Partei zu entscheiden vermag, könnte für ihn zum Stolperdraht werden. Roger Köppel, Rechtsaussen-Politiker, Journalist und Putin-Versteher, warnt deshalb vor Rösti. Er könnte sich genauso als halben SVP-Bundesrat entpuppen wie damals Samuel Schmid, begründet er wohl seinen Widerstand.
Das SVP-Ticket wird zeigen, wie ernst die Partei das Kollegialsystem nimmt, wie weit sie loyal zu unseren bewährten Institutionen noch steht. Und ob sie doch noch zu einer Frauenkandidatur auf einem Zweier-Ticket in der Lage ist, wird sich ja bald entscheiden. Oder kommt es gar zu einem Dreierticket, wie dies die Zürcher Nationalrätin Barbara Steinemann fordert? So könnte Michèle Blöchliger (55), die Nidwaldner Finanzdirektorin, als Alibifrau die Ehre der SVP-Frauen retten. Am Montag will sie sich erklären. Wenn auch sie verzichtet, sich keine Frau findet, ja dann vielleicht, beugt sich Magdalena Martullo-Blocher dem «Auftrag», der von weit oben ihr erteilt wird und lässt sich doch noch aufs Ticket setzen, wenn auch vergeblich. Denn das Parlament wird keine zweite Blocher-Geschichte lancieren. Damals, 2003, wählte die Bundesversammlung Christoph Blocher in den Bundesrat, um ihn einzugliedern. Vier Jahre später wählte sie ihn ab, weil er sich nicht In die Kollegialbehörde Bundesrat eingliedern liess.
NB: Kurz vor der Nachrichtensendung von Tele Top am Freitagabend liess Monika Knill über ihre Partei der Redaktion ausrichten, dass sie nicht am SVP-Schaulauf teilnehmen, nicht für den Bundesrat kandidieren wird.
Ich finde es einen strategischen Fehler, wenn die Grünen auf eine Kandidatur für Ulrich Maurer verzichten und erst im kommenden Wahljahr einen Anspruch auf den Bundesratssitz anmelden wollen. Ist erst einmal ein SVP-Kandidat gewählt, ist das doch für die konservativen Parteien ein «Fait à compli», an dem nicht mehr zu rütteln ist. Ich glaube, die grüne und die grünliberale Partei werden es schwer haben, unter dieser Voraussetzung einen Sitz im Bundesrat zu bekommen.
Dies ist jedoch dringend notwendig. Die heutige Zusammensetzung des Bundesrates, mit je zwei Vertretern der FDP, SVP, SP und einer Mittepartei, bilden in keiner Weise in Gänze die herrschende Meinung der Schweizer Bevölkerung und die Realität unserer Umwelt ab und negiert zudem die aktuellen Ergebnisse in Forschung und Wissenschaft punkto nachhaltige Land- und Waldwirtschaft. Dieses Thema ist jedoch ein Schwergewicht in unserem sozialen und politischen Fortkommen und prägt die Zukunft späterer Generationen.
Der Bundesrat und unsere Regierung generell sollte sich erneuern und sich den Tatsachen und Herausforderungen unserer Zeit stellen. Da ist kein Platz mehr für die Parteispielchen unter dem Druck der Wirtschaftslobby und den einflussreichen Gemeinde- und Kantonskönigen. Wir sind eine direkte Demokratie, die die ganze Bevölkerung miteinschließen, die Anforderungen unserer Zeit berücksichtigen, und diese Bezeichnung auch verdienen sollte.