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Europas Chance

Und die Schweiz mitten drin…

Emanuel Macron hat es vorgemacht: Mit einem beherzten Plädoyer für Europa hat er in einer Zeit, wo es nobel, salonfähig, gar selbstverständlich war oder noch ist, Europa tot zu schreiben, sensationell die französische Staatspräsidenten-Wahl für sich entschieden, allen Unkenrufen zum Trotz. Die NZZ schrieb von einem Mann ohne Programm, ohne Erfahrung, der bei den Wahlen zur Nationalversammlung kläglich scheitern werde. Alles ist anders gekommen. Er hat die alten Parteien, die konservativen Republikaner, die uneinigen Sozialisten aus dem Feld geschlagen und Marine le Pens Front National in die Schranken gewiesen. Nun setzt er auch in den französischen Parlaments-Wahlen Zeichen. Wie stark seine Bewegung in die Nationalversammlung letztlich einziehen wird, entscheidet sich beim zweiten Wahlgang in einer Woche.

Ganz anders in Grossbritannien. Theresa May hatte sich nach der Brexit-Abstimmung von einer europafreundlichen Politikerin zur Antieuropäerin gemausert und hat sich dann als Premierministerin gar zur Brexit-Kämpferin Nummer eins regelrecht aufgeplustert. Als gestärkte und so grossgewachsene Frau wollte sie in die Austrittsverhandlungen ziehen, um den Frauen und Männern in Brüssel, aber auch den Staatsfrauen und -männern in der EU das Fürchten zu lernen. Sie war zur Überzeugung gelangt, dass die Briten nun auf einer Linie hinter ihr stünden. Ihren Widersacher, der bis anhin unglücklich agierende Labor Chef Jeremy Corbyn, hatte sie nicht zu fürchten, meinte sie, traute ihm nichts, aber auch gar nichts zu. Diesem gelang es aber, die Lücke zu füllen, die Theresa May im Wahlkampf hinterliess: die Innenpolitik.

Corbyn punktete, weil er auf die Themen setzte, die die Briten umtreibt: die Bildung, das Gesundheitswesen, die Sicherheitspolitik, gerade nach den drei Terror-Anschlägen. May verlor die absolute Mehrheit im Parlament, ist auf einen unsicheren Koalitionspartner angewiesen und wird vor allem zuerst das anpacken müssen, was ihr zum Verhängnis wurde: die sozialen Fragen im eigenen Land, die sie beiseitegeschoben hatte. Wenn sie das ernst nimmt, wird ihr nicht viel Kraft und Zeit bleiben, um vor allem in Brüssel die starke, unerschrockene Frau abzugeben. Und wohl sehr genau wird sie ihre internen Gegner in der eigenen Partei beachten und beobachten müssen, die bereits auf der Lauer liegen, an ihrem Stuhl zu sägen beginnen. Rächen wird sich, dass sie den Wahlkampf ganz allein auf sich ausgerichtet hatte. So ist sie auch die alleinige Verliererin. Das sorgt bereits jetzt für eine Anti-May-Stimmung in ihrer Partei.

Corbyn wäre wohl gut beraten gewesen, wenn er auch, wie Macron, stärker auf Europa gesetzt hätte. Wenn er nicht nur bei den sozialen Fragen die jungen Menschen in seinen Bann gezogen hätte, sondern auch mit einem Plädoyer für ein starkes Europa.

Martin Schulz könnte davon lernen. Er könnte bei den deutschen Bundestags-Wahlen im September gegen Merkel und vor allem gegen Wolfgang Schäuble einen starken europäischen Wahlkampf führen, könnte den Staaten im Süden entgegenkommen, könnte sich in die Phalanx Macrons eingliedern, der zum Euro einen europäischen Finanzminister anstrebt, um aus der EU auch eine Sozial- und Fiskalunion zu bilden.

Die Dominanz Deutschlands würde relativiert, das starke Industrieland könnte so in der Achse mit Macrons Frankreich Europa neue Impulse verleihen. Europa würde zudem, was nötig ist, ein starker Kontinent, der immer mehr Eigenverantwortung übernimmt, vor allem auch in der Sicherheitspolitik, um so das Vakuum zu füllen, das Donald Trump mit seinem „America First“ hinterlässt.

Und an einem starken Europa ist auch die Schweiz interessiert, vor allem in der Sicherheitspolitik. In einem wirklich kriegerischen Konflikt wird sich unser Land nicht allein verteidigen können, auch wenn wir im Jahre 2030 allenfalls für 15 Mia. Franken gegen 70 neue Kampfjets haben werden.

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