Eine wusste es, eine ahnte es, eine zog mit im Hintergrund die Fäden. «Es wird eine Sensation geben», gab Barbara Steinemann, SVP-Nationalrätin, in der Nacht davor Journalisten mit auf den Weg. Ständerätin Elisabeth Baume-Schneider hatte bereits ihre Rede zur »Annahme der Wahl» zur Hand, als sie am Mittwochmorgen den Nationalrats-Saal betrat. Und Bundesrätin Karin Keller-Sutter konnte im Hintergrund beobachten, wie das Fernduell zwischen ihr und Eva Herzog ausgehen, ob die Rechnung der FDP aufgehen wird. Tatsächlich: Bundesrätin Karin Keller-Sutter, diplomierte Konferenz-Dolmetscherin, hat erreicht, was sie seit Jahren anstrebt: Als Klassenbeste erkoren zu werden, um künftig über den Finanzen zu thronen. Eva Herzog, die prädestinierte Finanzfach-Frau, muss zum zweiten Mal zur Kenntnis nehmen, dass vor allem Kompetenz und eine urbane Herkunft so gefragt nicht sind.
Vor der Bundeshaus-Presse, als sie zum Departements-Wechsel Stellung nahm, gab sich Karin Keller-Sutter bescheiden, demütig. Sie werde jetzt tief in die Dossiers eintauchen, sich einführen lassen in die Geheimnisse der Finanzwelt, der Finanzwirtschaft, der Steuerpolitik. Ja, sie wird lernen, wie mit dem riesigen Schuldenberg, der sich in der Corona-Zeit aufgetürmt hat, umzugehen ist, wie Schulden trickreich – zumindest zum Teil – verschwinden statt getilgt werden können. Sie will Ueli Maurer nacheifern, der es als Sparapostel verstand, die Bundeskasse wie ein weiser, umsichtiger Kassier zu hüten, der sie vor unnötigen Zugriffen zu schützen verstand, von wo auch immer Ansprüche geltend gemacht wurden.
Zuerst das Parlament und danach der Bundesrat wären bei einer sorgfältigen Analyse der Finanzen nicht darum herumgekommen, Herzog als bestens qualifizierte Finanzfachfrau zu wählen, weil sie haargenau ins Finanzdepartment gepasst hätte. So bleibt nun nicht nur Eva Herzog aussen vor, sondern auch der Kanton Basel-Stadt mit seiner Wirtschaftskraft. Eine Stadt auch, die seit Erasmus von Rotterdam (1469 -1536) von einem liberalen Geist geprägt ist, ihn ausstrahlt nach Deutschland und Frankreich, von wo sie die notwendigen Arbeitskräfte für die weltweit bedeutende Branche der Chemie, der Biochemie, der Wissenschaft, der Medikamente anzieht und auch ansiedelt. Fachkräfte, die der Schweiz Ansehen, Wohlstand und Weltoffenheit bescheren. Und Eva Herzog mittendrin.
Herzogs Partei, die SP, hat es immer schwer bei Bundesrats-Wahlen, gerne werden Sozialdemokraten, insbesondere Sozialdemokratinnen abgestraft, schon gar nicht gewählt, wie Liliane Uchtenhagen, Christiane Brunner, obwohl sie vorgeschlagen waren. Das junge SP-Führungsduo Mattea Meyer und Cédric Wermuth wollte alles richtig machen und machte alles falsch. Die beiden grenzten Männer aus, statt Daniel Jositsch einzubinden. Sie blieben unnachgiebig und isolierten sich im Bundesratsspiel. Sie sind mit ihrer angestrengten Art nicht oder noch nicht zur Spitze im Parlament aufgerückt, haben nicht die Reputation eines Gerhard Pfisters (Mitte), nicht den jungenhaften Charme eines Thierry Burkart (FDP). Nicht genug: Der Mehrheit der Vereinigten Bundesversammlung gelang es auch noch, Alain Bersets, den Star der SP, zu demütigen. Lediglich 140 der 256 Parlamentarierinnen und Parlamentarier wählten ihn zum Bundespräsidenten. Nicht zuletzt deshalb muss er auf seinem schwierigen, bisherigen Departement des Inneren sitzen bleiben.
Bei aller Euphorie der Bürgerlichen ist nicht so sicher, dass Albert Rösti refüsieren wird. Auf jeden Fall wird die SVP-Klima-Politik nicht in die Zukunft führen, nicht garantieren, dass wir auch nur annähernd die Pariser Klimaziel erreichen werden. Und dann?
Die Schweizer Politik huldigte einmal mehr dem Mittelmass. Kompetenz bleibt aussen vor. Die Verfassung ist mit der lateinischen Vorherrschaft geritzt, die ländliche Dominanz installiert, die bürgerliche Mehrheit gefestigt, der Wahlkampf 2023 lanciert. So werden wir in den nächsten zehn Monaten wohl von einem Übergangs-Bundesrat regiert. Denn bei den Wahlen im Oktober 2023 wird es grundsätzlich: Verdrängt die FDP die SP vom 2. Platz in der Parteienhierarchie, werden die Grünen wiederum stärker als die Mitte-Partei, bleiben die Grünliberalen den Grünen auf den Fersen oder werden sie gar stärker? Und als Folge: Wird die Zusammensetzung des Bundesrates eine neue Formel erfahren? Beispielsweise: 2 SVP, je einer oder eine aus der FDP, SP, Mitte, den Grünen und der GPL. Eine Regierung noch vielfältiger, noch handlungsunfähiger. Gott bewahre. Wir wissen es (noch) nicht. Sicher ist aber: Die Parteien, aber auch die Medien werden zunehmend an diesem Spiel um die Macht eine starke Zuneigung entwickeln, sich daran erfreuen, gar ergötzen. Den grossen, ungelösten Fragen, wie dem Klimawandel, unserem Verhältnis zu Europa, der Altersvorsorge, den Gesundheitskosten werden Politik und die Medien am liebsten ausweichen, weil zu kompliziert, zu anspruchsvoll. Ändern können wir das bei den nächsten Wahlen, am 22. Oktober 2023, mit dem Wahlzettel, sofern wir wollen.
Eine neue Zauberformel? Eher ein böser Zauber. Wir haben schon lange keine Konkordanzdemokratie mehr. Mit den neu zugeteilten Departementen besteht eine Hegemonie des konservativen Blocks an den wichtigsten Schaltstellen. Die Nicht-Vertretung der Städte im BR ist nicht akzeptabel, da 85 % der Bevölkerung der Schweiz heute in Städten lebt. Die Städte versorgen die ländlichen Gebiete mit notwendiger Infrastruktur und tragen die Lasten in vielen Leistungen der Daseinsvorsorge selber und die ländliche Bevölkerung profitiert.
Dass der Kanton Basel-Stadt mit der Nichtwahl von Eva Herzog wieder ausgebootet wurde, ist ein Skandal. Basel-Stadt konnte seit 1974 keinen Bundesrat mehr stellen. Gemäss den vom Bundesamt für Statistik definierten Grossregionen, ist die Nordwestschweiz, insbesondere die Region Basel, gemessen an ihrer Bevölkerungsdichte, in der Landesregierung seit Jahren stark benachteiligt. Zudem leistet Basel-Stadt viel für die Wirtschaft und den Handel mit dem benachbarten Ausland und hat mit Eva Herzog eine bestens vernetzte und fähige Politikerin mit breitem Fundament und Weitblick, die sich auch für die Frauen starkmacht.
Was Fussballfans beim Ausscheiden der Nati bei der WM empfinden, so etwa fühle ich mich bei dieser Bundesratswahl, nur dass eine schlechte Bundesratswahl unserem Land weit mehr schaden kann, als ein verlorenes Fussballspiel.
Die Schweiz und ihre imaginären Gräben:
Röstigraben, Stadt-Land-Graben……….
Die als ländlich gehandelten Bundesräte verbrachten den grössten Teil ihrer Lebens in Städten und wohnten oder wohnen in städtischen Agglomerationen, ganz gleich, ob sie nun KKS, Cassis, Rösti oder Berset heissen.
Nur Baume-Schneider wohnt fern jeder Zivilisation, schon fast im Kanton Bern (je 4 km westlich von Tramlingen und nördlich voin St. Immer.
Mich erstaunte, dass die SP sie aufs Ticket nahm, war doch damit zu rechnen, dass sie von jenen gewählt würde, die präventiv die Wahl von Maillard nach dem Rücktritt von Berset verhindern wollten.
Das Theater wegen der Muttersprache finde ich demgegenüber kleinlich, insbesondere bei Schweizern die parfaitement bilingues sind.
Und von wegen «Diktatur der sprachlichen Minderheiten»: die Gesetze macht immer noch das Parlament, und nicht der BR.
Nicht jede und jeder hat Ihren «Durchblick» i.S. taktieren und manipulieren von Bundesratswahlen, Herr Vogel. Manche glauben noch an ehrliche, dem Land dienende und nicht nur den Parteien nutzbringende Wahlen.
Apropos, Frau „Baume-Schneider wohnt fern jeder Zivilisation“. Wie unverschämt ist das denn! Sie meinen doch nicht etwa im Kanton Jura bestehe keine Zivilisation? Da kommt doch gleich eine Gesinnung zum Vorschein, Mann, oh Mann.
Das «Theater wegen der Muttersprache» kleinlich zu finden, ist sicher nicht die Meinung der z.B. im zweisprachigen Biel-Bienne lebenden Menschen. Die französischsprachige Minderheit weiss, wie wichtig der Respekt und die Ausgewogenheit der gelebten Sprachen für ein friedliches Zusammenleben ist. Und wie viele Schweizer*innen sind denn schon parfaitement bilingue?
Ich bin in Biel/Bienne aufgewachsen, hatte später Chefposten beim Bund und den SBB bekleidet und dort jeden zurecht gewiesen, der Papiere ohne franz. bzw. ital. Uebersetzung nach aussen weiterleiten wollte. Genauso stört es mich, wenn selbst frankophone Bieler von «Tüscherz», «Twann» oder «Erlach» sprechen, statt die geläufigen französischen Namen zu verwenden.
Gerade als Bieler finde ich das Theater mit der Muttersprache der parfaitement bilinguen EBS lächerlich. In Biel stört sich auch niemand daran, dass der zweisprachige Stapi Fehr in der Nordostschweiz heimatberechtigt ist. NIemand käme auf die idee, ihn einen syndic nur für die Suisses allemands zu nennen.
Genauso lächerllich finde ich die bis zur Bewusstlosigkeit kolportierte Auffassung, wenn man im 1400 Seelen Dorf Brandisholz wohne, könne man die Probleme der Städte nicht verstehen. Für die, die so etwas behaupten, gibt es in den Freibergen offenbar keine vollwertigen Bürger. Deshalb griff ich auf den weltberühmten ironischen Satz von Alain Tanner zurück: «il habitait au-dessus de La Plaine, loin de toute civilisation, presque déjà en France» adaptierte ihn leicht und glaubte, diese Ironie würde jedermann verstehen.
Sorry, da habe ich Sie wohl missverstanden, aber ich bin ja auch nicht «jedermann».
Wenn Sie das jedermann stört, sage ich halt tout le monde. Persönlich bin ich gegen die Zertrümmerung von Begriffen, die ganze Identitäten umfassen, wie etwa «die Chinesen, die Mexikaner, d› Dibidäbi, d’Mostindianer, d’Sticklischiffer, dia choge Bündner, les Gaulois, d’Schwoobe, i Mangiapatate…..»
Mir kommt dabei nie in den Sinn, dass nur die Männer oder nur die Frauen gemeint sein könnten. Muss man denn wirklich alle Einheiten auseinanderdividieren?
Aber deswegen würde ich nie auf die Barrikaden steigen.
Auch Medien, und Herr Schaller ist ja auch immer noch ein Teil davon, blasen Bundesratswahlen zum alles entscheidenden Ereignis über die Zukunft unseres Landes auf. Tatsächlich ist es unerheblich, ob nun die städtische Bevölkerung während einiger Zeit nicht oder die lateinische Schweiz oder Frauen übervertreten sind. Auch Herr Schaller sollte wissen, dass die viel geschmähten Lobbyisten, NGO, Kantone, Konzerne und letztlich das Volk, mit dem bei wichtigen Vorlagen wie AHV, BVG, Gesundheitswesen, Klima, Energie, Landwirtschaft oder mit den entsprechenden Initiativen oder Referenden gedroht wird, die entscheidenden politischen Player in der Schweiz sind. Deshalb ist es auch nicht matchentscheidend, wer nun welches Department leiten soll; viel wichtiger wäre es, wenn der Bundesrat als interaktives Kollegium aufträte, in dem alle Mitglieder sich konstruktiv mit den einzelnen Geschäften auseinander setzten und nicht – wie heute leider zu oft – sich nur um das eigene „Gärtlein“ zu kümmern, um sich dabei Einmischung in die inneren Angelegenheiten zu verbeten.
Ernüchterung herrscht
Meine «Gattin aus 1. Ehe» meint zwar, es lohnt sich nicht, die Aufregung. *
Für die Nachfolge von Frau Sommaruga wurde flugs klar formuliert: Frau oder Frau. Einer, der schon lange auf den richtigen Moment wartete, wollte aufspringen, aber dieser Zug wurde gleich zu Beginn vom Abfertigungsteam abgewinkt. Don Quichote, zwar im Recht mit seiner Argumentation, als Mann aufgrund seines Geschlechtes diskriminiert zu werden, wurde lächerlich und damit chancenlos ge-macht. Gut, das linke Co-Präsidium ist vielleicht wirklich für die Zukunft gedacht. Das kommt dann schon noch zur Wirkung, wenn die Steuerleute zu gescheiten Entscheiden endlich genügend gereift sind. Es ist ein altes Leiden dieser Partei, der ich bis anhin meine Stimme und Zustimmungen gab. Was sie damit angerichtet haben, versuchen sie jetzt schönzureden. Dass sie ihren besten Mann auch noch im Regen stehen liessen, ist nur noch peinlich.
Das neue Gruppenbild zeigt: sechs von sieben Mitglieder des Bundesrates stammen aus Kantonen, die am Finanztropf hängen. Allen voran der Kanton Bern, deren bürgerlichen Parteien nicht einmal die Mithilfe der «Mitte» zum Regieren benötigen. Neu ist jetzt noch eine zusätzlich Randregion, der Kanton Jura zu Ehren gekommen. Gut, das Wallis ist ja keine eigentlich Randregion, die zählen sich ohnehin nur bedingt zur Schweiz, ausser man will vom Bund Subventionen abholen. Einst schrieb ich, Tessiner und Freisinn sind eigentlich keine ausgesprochene Kompetenzen, aber wir haben uns schon ein bisschen an seine Wirkungslosigkeit gewöhnt. Aber das Aussendepartement wird ohnehin nicht wirklich als wichtig erkannt. Zwar hätte die sprachbegabte Rätin vielleicht auch eine leidliche Aussenministerin abgegeben, aber sie wollte ja partout die Finanzen. Nun sitzt die Dame aus dem Provinzstädtchen Will SG in einem Schlüsselressort und vertritt die urbane Schweiz. Das ist jener Teil der Schweiz, der den Finanztropf alimentiert.
Ich bin unsicher, ob die Bürgerlichen und damit meine ich auch jene Windfahne in der Mitte, sich das wirklich gut überlegt haben, einen grossen und wichtigen Teil der Bevölkerung einfach auszuschliessen. Jene, die dann die Konsequenzen dieser Politik ebenfalls mittragen sollen. Jedenfalls, zukunftsweisend ist anders.
* Das ist meine Frau Margrit, die mit mir seit 54 Jahren unterwegs ist; seit vielen Jahren ausserhalb der 1. Heimat.
Noch einmal: die Gesetze, auch über den Finanzausgleich, macht nicht der Bundesrat, sondern das Parlament Jede einigermassen wichtige Gesetzesvorlage läuft vorher durch das Mitberichtsverfahren, wo u.a. auch alle Kantone (also auch die Stadt- und Geberkantone) ausführlich ihre Meinung darlegen können. Eine Vorlage, die im Mitberichtsverfahren zerzaust worden ist, ist noch nie telle quelle ans Parlament geleitet worden.
Bundesrat Ritschard sagte einmal sinngemäss: «Das Anfordern eines Dienstwagens samt Chauffeur ist die einzige Handlung, die ein Bundesrat in voller Freiheit tätigen kann, ohne auf irgend jemanden Rücksicht nehmen zu müssen»
Das ist gut so, bei uns können immer alle mitreden, im Gegensatz zu den meisten andern Ländern. Auch deswegen sollte man aus der Herkunft der Bundesräte kein Drama machen.
Geschätzter Herr Vogel
Die Sprüche von Willi Richard sind legendär, seine Verehrung beim gemeinen Volk ebenso. Weil er aufrichtig versuchte, zu tun, was er versprach.
Der Spruch ist gut und er erklärt, weshalb ganz bewusst und ausschliesslich Kandidaten aus der zweiten Garnitur gewählt werden. Es geht um Signale, die die Parteien bei den Bundesratswahlen aussenden. Kandidaten: es gmögigs Buuremeitschi us em Jura, ein Finanzminister beschuldigt der versuchten Begünstigung zugunsten eines russischen Oligarchen, der zugleich dem Sepp-Blatter-Klon eine günstige Blockwohnung vermittelt, um seinen Steuersitz von Zürich nach Zug zu verlegen, usw. Da konnte der «Hansdampf-in-allen-Gassen» und in allen Verwaltungsräten gar nicht umhin, auch noch die letzte Hürde zu nehmen. Und zudem noch im UVEK Platz nehmen, einer der mit 97,7% gegen alle Umweltvorstösse stimmte. Das ist weiss Gott keine Auswahl bei einer so wichtigen Wahl. Und das denkbar schlechteste Signal an uns Bürgerinnen und Bürger. Nachdenken erlaubt, enfin!
Danke Herr Weber, dass Sie wenigstens sachlich bleiben. Beim Anrennen an die zementierten und besserwisserischen «Wahr- und Klugheiten» eines Herrn Vogels, vergeht mir die Lust am Debattieren.
Eine schüchterene Frage, Herr Weber: glauben sie wirklich, die erwähnten Umweltvorstösse seien zielführend formuliert, so dass die sich im besten Fall sogar positiv auf Klima und Umwelt auswirken könnten? Mir fehlt der Glaube.
Die Situation ist ernst, wir sollten jetzt endlich Nägel mit Köpfen machen, weitere Spielphasen können wir uns nicht mehr leisten!
Abschliessend: Lassen wir die schüchterne Frage – die Seite kennen wir ja noch gar nicht – und ja, ich glaube an den guten Willen zu Veränderungen. Jenen, die erfahrungsgemäss statt Nägel zumeist nur kopflose Stifte zustande bringen, gestatte ich mir, zu misstrauen, sehr sogar. Als ehemaliger Kader bei einem Bundesbetrieb ist mir fast nichts mehr fremd.
Das muss ich zu Herrn Vogels Anmerkungen noch loswerden: Ich bin auch nicht tout le monde, Herr Vogel. Was mich an Ihrem Statement stört, ist Ihre Annahme, dass ALLE selbstverständlich verstehen, was Sie mit «Frau Baume-Schneider wohnt fern von jeder Zivilisation» gemeint haben. Dass Sie für Geschlechtergerechtigkeit nicht auf die Barrikaden gehen, ist mir schon länger klar, aber das stört mich nicht.
Sorry Herr Schaller, mein Disput mit Herrn Vogel hat eigentlich nur am Rande etwas mit Ihrer Kolumne zu tun. Manchmal werfen Ihre Themen halt weitere Welllen.
Man kann wirklich alles verdrehen!
Natürlich bin ich für Geschlechtergerechtigkeit, wie jeder normale Mensch!
Nur erreicht man die nicht durch eine Verstümmelung unserer Sprache, eines unschätzbaren zivilisatorischen Gutes.
Soviel ich weiss, beschränkt sich diese Ausgrenzungsmanie vor allem auf Deutschland und die Schweiz.
Uebrigens gibt es immer Formulierungen, die nicht alle Leute verstehen, aber meist geht der Sinn aus dem Gesamtzusammenhang hervor. Nach Ihrer wörtlichen Auslegung müsste ich übrigens gemeint haben, der ganze Kanton Bern sei unzivilisiert, was ohnenin kaum jemand im Ernst glauben kann.
Ich entschuldige mich nicht bei Herrn Schaller. Ich an seiner Stelle wäre froh, durch einen Artikel nicht bloss laue Zustimmung, sondern einen echten Dialog ausgelöst zu haben.
Abschliessend: Lassen wir die schüchterne Frage – die Seite kennen wir ja noch gar nicht – und ja, ich glaube an den guten Willen zu Veränderungen. Jenen, die erfahrungsgemäss statt Nägel zumeist nur kopflose Stifte zustande bringen, gestatte ich mir, zu misstrauen, sehr sogar. Als ehemaliger Kader bei einem Bundesbetrieb ist mir fast nichts mehr fremd. Ich danke Renate Mosimann für ihre Haltung.
«Jenen, die erfahrungsgemäss statt Nägel zumeist nur kopflose Stifte zustande bringen, gestatte ich mir, zu misstrauen, sehr sogar»
Eben, gerade deshalb misstraue ich allem, was aus dem heutigen UVEK kommt.
Uebrigens beweist auch Kiener, der ehemalige Direktor des BFE, dass es so nicht gehen kann.
Ich war auch man Chefbeamter beim Bund (BAV), aber damals machten wir eben Nägel mit Köpfen, wie zB Bahn 2000, NEAT u degl, ohne Ideologie, aber mit Sachverstand.