Sagen, was ist

Hat Bundespräsident Alain Berset die Schweiz miserabel durch die Pandemie geführt? Hat er dabei den Bundesrat übertölpelt? Hat er über seinen Kommunikationschef Peter Lauener die Herrschaft über die Boulevard-Presse, sprich über das ganze Ringier-Haus errungen? Hat er Mark Walder, den Mitinhaber, den obersten Exekutiv-Chef des Ringier-Konzerns, in einer sogenannten «Standleitung» von der Dufourstrasse im Zürcher Seefeld ins Bundeshaus direkt an den bundesrätlichen Informationsfluss angeschlossen und damit in die Pflicht genommen? Fragen über Fragen.

Bundesrat Berset hat die Schweiz nicht nur umsichtig, sondern professionell, gar erfolgreich durch die Pandemie geführt. Er hat zwei Abstimmungen gewonnen, die Impfgegner, die Querulanten gegen die staatlichen Eingriffe mit Überzeugungskraft nicht zu dem werden lassen, was sie wollten: eine Volksbewegung. Im Gegenteil. Eigentlich wollten sie sich zu einer politischen Kraft entwickeln. Bei den Gesamterneuerungswahlen im Kanton Zürich am 12. Februar sind sie praktisch unsichtbar. Berset sei Dank.

Schon damals drängte die SVP in die Nähe der Querdenker, der Impfgegner. Die SVP-Parteioberen mit Magdalena Martullo-Blocher beschimpften Berset als Diktator. Bundesrat Mauer dagegen stülpte sich gar ein T-Shirt der Treichler über, die als lautstarke Innerschweizer Impfgegner bei Demonstrationen durch die Strassen zogen. Niemand Ernstzunehmender forderte deswegen den Rücktritt Maurers, obwohl er damit die bundesrätliche Politik diskreditiert hatte. Aber jetzt ist es die SVP, die als erste Bundesratspartei Bersets Rücktritt fordert. Denn für Alfred Heer (SVP, ZH) wäre es aus politischen Gründen besser, «wenn Berset jetzt in Ehren seinen Rücktritt nimmt».  Weil er zu erfolgreich war, wohl. Und der bärbeissige Nebelspalter-Chef Markus Somm, der immer alles und vor allem alles weit besser weiss, sieht die Demokratie in Gefahr, wenn Berset weiter im Bundesrat verbleibt. In der gleichen Ausgabe der Sonntags-Zeitung schreibt Denis von Burg, Bundeshaus-Korrespondent der Zeitung, dass «die Empörung über die Corona-Leaks» nichts anderes als «heuchlerisch» sei. Welcher Gegensatz. Somm sieht den Bundesrat in einer Staatskrise, für von Burg sind es die Medien, die ihrer Aufgabe nicht gerecht werden, hypen statt aufklären.

Eines liegt auf der Hand: Jetzt bestimmen die digitalen Kanäle weit stärker als früher die Kommunikation. Wie schnell ist eine Mail geschrieben und gesendet, tagtäglich mehrere Male. Dazu ist nicht einmal «eine Standleitung» notwendig. Schon allein durch diese technische Bezeichnung wird deutlich, wie überhöht die Kritik daherkommt.

Blenden wir zurück. Ich war seit 1967, während über 50 Jahren, in verschiedenen Funktionen im Bundeshaus tätig, während fünf Jahren als Leiter der Bundestadt-Redaktion. In all diesen Zeiten hatte ich mit den in dieser Zeit aktiven Bunderäten laufend Kontakt, manchmal gar täglich. Ohne Standleitung. Und Gott sei Dank telefonisch oder im direkten Gespräch, kurzfristig ins Büro gerufen. In Telefongesprächen, in persönlichen Gesprächen, die damals nie aufgezeichnet wurden. So bleibt, im Gegensatz zu heute, vieles tief verborgen, im Gedächtnis von den jeweiligen Bundesräten, im Gedächtnis von mir. Es waren ihre Sorgen, wenn es um eine Abstimmung ging, um die Not, wenn sie nicht zueinander fanden, wenn einer mit seiner Vorlage, mit einer umstrittenen Personalie im Gremium auflief. Und vor allem dann, wenn sie kritisch, aus ihrer Sicht zu kritisch in den Medien drankamen. Kritik am Schweizer Fernsehen hatte ich immer wieder sofort direkt entgegenzunehmen. Natürlich ging es auch um Prestige, um die Anerkennung im Parlament und vor allem in der Bevölkerung. Letztlich um das Entscheidende: um Einfluss.

Als Journalist galt es, auszuwählen, abzuwägen, was relevant war, was von öffentlichem Interesse zwingend zu publizieren war, ob nachhaltig weiter zu recherchieren war, wie dem Informationsauftrag des Schweizer Fernsehens gerecht zu werden sei. Genauso wie heute.

Die Medien, die sich jetzt an der Berset-Geschichte so erhaben weiden, würden gut daran tun, sich selbst kritisch zu hinterfragen. Sonntags-Zeitungen beispielsweise setzten beim Start jeweils Sonderhonorare aus, wenn es einem Journalisten gelang, einen Primeur auf die erste Seite zu setzen. In den Redaktionen belegen so oder so immer die Journalisten in der Hierarchie die ersten Plätze, welche Primeurs anschaffen, welche mit Indiskretionen aufwarten können. Peter Lauener hat in der Zeit der Pandemie einfach den Spiess umgekehrt, einfach mal geliefert. Waren es Amtsgeheimnisse, sind sie rechtlich zu ermitteln und wenn ja, zu ahnden?

Politisch sind wir doch ordentlich durch die Pandemie gekommen. Und wenn wir uns recht erinnern, war es das Parlament, das sich beim Ausbruch selbst nach Hause schickte und dem Bunderrat, in erster Linie Alain Berset, die Führung überliess, auch die der Kommunikation, die zur Beruhigung, zu Klärungen der ganz unklaren Zeit beitrug, unter gütiger Mithilfe der meisten Medien.

Früher, als wir noch telefonierten, blieb alles ohne Folgen, heute ist es im Gegensatz ganz anders: Das Internet vergisst nie. Und so geht es jetzt beim Fall Berset nur noch darum, ob die unzähligen Mails zwischen Lauener und Walder bei den Untersuchungen auch beigezogen werden dürfen, ob sie zur Wahrheitsfindung beitragen werden?

Im jetzt anstehenden Hickhack zwischen Parlament (Geschäftsprüfungs-Kommissionen der Räte) und der Justiz über die grassierende Flut der Indiskretionen wird überdeckt, was eigentlich Not tut: sich leidenschaftlich den grossen Themen der Zeit zu widmen, dem Verhältnis der Schweiz zu Europa, dem Klimawandel, der Energiesicherheit und ganz zentral: Was kann die Schweiz zum Frieden in der Ukraine beitragen? Kann sie und will der Bundesrat Einfluss nehmen auf das völkerrechtswidrige Kriegstreiben Putins?

Wir Journalisten haben uns immer wieder zu fragen, ob unsere Arbeit, unsere Informationsvermittlung wirklich das erreichen, was von ihnen zurecht erwartet wird, oder was Rudolf Augstein forderte, der Spiegelgründer, der gross an eine Wand in der Halle der Redaktion schreiben liess: «Sagen, was ist». Das gilt für alle, auch für Alain Berset.