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Die Panzerkammer Schweiz

Nirgends auf der Welt gibt es so viele Panzer Leo 1 und 2 wie in der Schweiz, bezogen auf die Grösse des Landes, als auch auf die Bevölkerungszahl. Obwohl schon ins Alter gekommen, sind die 380 in den späteren 80er-Jahren von der Schweiz beschafften Leo-2-Panzer begehrt wie noch nie. Aktuell sind 134 davon in der Schweizer Armee noch im Einsatz, 96 sind eingemottet. Und über die anderen lüftet sich langsam der Schleier. Gegen 100 sind an die deutschen Waffenschmieden sogenannt rückverkauft worden, 42 an Rheinmetall, 55 an Krause-Maffei, 12 gingen nach Kanada, der Rest wurde wohl für Ersatzteile ausgeschlachtet. Ganz genaue Zahlen liegen immer noch nicht vor. Erstaunlich, wird doch in der Schweizer Armee meistens immer alles genau gezählt!

Die deutschen Minister Boris Pistorius (Verteidigung) und Robert Habeck (Wirtschaft) haben es auf die 96 eingemotteten abgesehen. Und auch auf die erst jetzt wieder aufgetauchten 96 Leo-1-Panzer, welche die Ruag AG, die Technologie-Partnerin der Schweizer Armee, in Italien hortet; Deutschland möchte diese gerne für die Ukraine übernehmen.

Die Gründe sind offensichtlich. Obwohl Deutschland einiges grösser ist als die Schweiz, zehnmal mehr Einwohner zählt und weit stärker als die Schweiz über die Nato-Mitgliedschaft engagiert, letztlich auch stärker bedroht ist, sind in unserem Nachbarland nur noch rund 150 aufdatierte Leo-2-Panzer im Einsatz. 18 davon will Deutschland so schnell wie möglich der Ukraine für ein Panzer-Bataillon im Kampf gegen Putins brutalen Angriffskrieg übergeben. Will Deutschlands Bundeswehr die dadurch entstehende Lücke schliessen, muss sie dringend Ersatz beschaffen. Und so ist es naheliegend, dass sich die deutsche Regierung in der Panzerkammer Schweiz bedienen möchte. In dem Land, das vorgesorgt hat, aber auch nicht so genau weiss, wie es militärisch tatsächlich ausgestattet ist. Mehr noch: Unklar ist zunehmend, wie die Schweiz ihre Sicherheitspolitik aufgrund der Ereignisse in der Ukraine ausrichten will, wie sie diese aufgrund der geopolitischen Lage ausrichten muss, um möglichst jederzeit flexibel handeln zu können.

Es muss im Frühsommer 2004 gewesen sein, an den Tag genau kann ich mich nicht mehr erinnern. Ich sass im Sitzungszimmer des Chefs der Armee, Korpskommandant Christophe Keckeis.  2002 wählte ihn der Bundesrat zum Generalstabschef, auf den 1. Januar 2004 wurde er zum ersten Chef der Schweizer Armee ernannt, nicht zu vergleichen mit einem General in Kriegszeiten, einfach mit weniger Kompetenzen. Keckeis hatte als Militärpilot Mühe, in dieser grossen Organisation Armee anzukommen, sich wohlzufühlen. «Meine «Generäle» machen laufend Fehler in der Evaluierung neuer Waffen, neuer Waffensysteme, insbesondere in der Bearbeitung der Daten aller Angehörigen der Armee, in der Öffentlichkeitsarbeit. Wenn ich als Pilot einen Fehler mache, laufe ich Gefahr abzustürzen.» Ich war damals nahe dran, hatte ein Mandat in der persönlichen Betreuung.

Aufgeregt erschien er, bevor er sich setzte legte er los: «Jetzt steht nicht einmal klar fest, wie viele Panzer Leo 2 wir tatsächlich haben, sind es genauso viele wie in den Etats vermerkt oder gar 2, 3, 4 mehr oder weniger? Wenn bei einem Soldaten bei einer Inspektion im Mannsputzzeug eine kleine Nadel fehlt, wird er zusammengestaucht, gar mit Arrest bedroht, und die?»

Und heute, beinahe 20 Jahre später: Weiss das VBS, die Schweizer Armee, wie es jetzt genau um die Panzer steht? Immerhin: Wie eingangs aufgelistet, lüftet sich zusehends der Schleier. Das VBS könnte ja mal zählen gehen, wie das Keckeis vor 20 Jahren auch angeordnet hatte. So sind gegen 100 Leo-2-Panzer seit Jahren schon in Deutschland oder in irgendeiner Form, ausgeschlachtet als Ersatzteile beispielsweise, auch anderswo.

Und jetzt kommen plötzlich noch 96 Leo 1 Panzer hinzu, die in Italien produziert wurden, wohl über 50 Jahre alt sind, und von der Ruag, dem Rüstungsbetrieb des VBS oder «Technologiepartner der Schweizer Armee, gehortet werden und jetzt von Deutschland liebend gerne übernommen würden, um sie in die Ukraine weiterzuleiten, da sie, der Typus Leo 1, dem russischen Panzer T 72 etwa ebenbürtig ist. Noch ist offen, wie und warum dieser Deal zustande kam, wer davon wusste, wem diese Panzer jetzt genau gehören. Das VBS könnte, müsse doch der Sache nüchtern nachgehen, Transparenz schaffen, wie das Keckeis vor 20 Jahren auch angeordnet hatte.

Die Panzerkammer Schweiz kommt tatsächlich in die Bredouille. Denn plötzlich fordern nun vor allem bürgerliche Parlamentarier und auch Experten, dass die Schweiz ihre Armee mit den eingemotteten Panzer Leo 2 doch selbst auf- und ausrüsten könnte. Mit der Armeereform XXI, die ab 2004 umgesetzt wurde, seien die mechanisierten Truppen, ein ganz wichtiger Teil der Strategie der verbundenen Waffe, auf ein Minimum zusammengestrichen worden. Das gelte es nun zu korrigieren. Mit rund 60 der 96  eingemotteten Panzer könnten die mechanisierten Truppen wieder beinahe auf den Stand vor 2004 gebracht werden.

Und just diese Armeereform XXI hatte damals Christophe Keckeis unter Druck der bürgerlich beherrschten Militärkommissionen, wie sie damals hiessen, umzusetzen. Auch gegen den Widerstand der mechanisierten Truppen. Ich erinnere mich noch genau, wie er wetterte und lautstark meinte: «Die wollen einfach mit möglichst vielen Panzern im Mittelland herumblochen. Der moderne Krieg wird anders aussehen.»

Und siehe da: Der Krieg in der Ukraine sieht wie damals aus und entwickelt sich immer mehr zu einem Krieg der verbundenen Waffen. Nicht verwunderlich, dass Selensky, neben Kampfjets, weiterhin möglichst viele Panzer, auch die alten Leo 1 fordert. Just auch den Typ, der sich in diese Verteidigungsstrategie einordnet. Und er fordert nicht den modernsten Kampfjet, den F35, der Atomwaffen tragen, als Tarnkappen-Jet unerkannt ins feindliche Land eindringen kann, sondern agile Jets, die sich ebenfalls konsequent in den Kampf der verbundenen Waffen eingliedern können.

Am Montag will sich Bundesrätin Viola Amherd erklären. Sie steht vor zwei grossen Fragen. Aktuell: Kommt die Schweiz dem Wunsch Deutschlands nach und liefert die Panzer oder besteht sie auf der Neutralität und isoliert sich zusehends zum Verdruss und Unverständnis der europäischen Länder? Und strategisch: Ist die Schweiz mit der Konzeption, die künftig mit auf dem Angriffsjet F35 basiert, auf dem richtigen Weg? Not tut auf jeden Fall eine grundlegende Überprüfung der sicherheitspolitischen Strategie aufgrund des Krieges in der Ukraine.

So ist jetzt das Parlament herausgefordert; es hat zu entscheiden. Und es stellt sich die bange Frage: Sind die National- und Ständerätinnen und -räte in der Lage, dieser höchst anspruchsvollen Aufgabe gerecht zu werden, werden sie zeitgerecht entscheiden? Bis jetzt sah es nicht so aus. Parteiinteressen vernebelten eine weitsichtige Lösung. Nun gilt es tatsächlich ernst. Europa, gar die Weltöffentlichkeit schaut zu und ist gespannt darauf, wie sich die neutrale Schweiz verhält. Und die Ukraine bangt. Sie ist im Kampf um ihre Souveränität, ihre junge Demokratie, ihre Freiheit auf die Solidarität, der westlichen Allianz, der Nato angewiesen, auch auf die der neutralen Schweiz.

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3 Kommentare

  1. Wenn das Thema nicht so ernst wäre und die Folgen für die Schweiz in der Zukunft absehbar, würde ich mich vielleicht amüsieren über eine Schweizer Politik, die nicht über ihre eigene Nasenspitze hinaus denken kann oder will. So aber habe ich ein flaues Gefühl im Bauch und bin einfach nur frustriert.

  2. Obwohl der Grundsatz der dauernden Neutralität nicht expressis verbis in der Verfassung steht (das fehlte gerade noch!), ist sowohl unsere Politik der letzten Jahrzehnte als auch unsere Gesetzgebung darauf ausgerichtet. Und da wir keine Bananenrepublik sein wollen, hat sich der Bundesrat ans Neutralitätsrecht und die darauf basierende Gesetzgebung zu halten, auf wenn diese noch einschränkender ist, als sie unter den Prämissender der Neutralitätspolitik eigentlich sein müsste.

    Im Klartext: Parlamentarier können palavern soviel sie wollen, aber die Schweiz darf keine Waffen an eine kriegführende Nation liefern, auch nicht über ein Drittland. Das Neutralitätsrecht unterscheidet nicht zwischen „Schuldigen“ und „Unschuldigen“, zwischen Tätern und Opfern, dann das würde ja heissen, Partei zu ergreifen und somit nicht mehr neutral zu sein.

    Das heutige Durcheinander scheint mir eine Folge der Tatsache zu sein, dass das Spannungsverhältnis zwischen der Uno-Charta und der schweizerischen Neutralität nie ausdiskutiert worden ist. Bloss ist das im vorliegenden Fall nicht relevant, da der UNO-Sicherheitsrat infolge der Obstruktion Russlands ohnehin beschlussunfähig ist.

    Dass die Neutralität der Schweiz von kriegführenden Mächten immer kritisiert wurde und auch künftig immer kritisiert werden wird, liegt in der Natur der Sache. Damit leben wir seit über 100 Jahren. Bis jetzt ist es unsern Diplomaten immer gelungen, die immerwährende Neutralität der Schweiz zu erklären und zu erreichen, dass diese respektiert wird. Bedingung ist aber, dass wir darlegen können, willens und in der Lage zu sein, unser Land auch im Kriegsfall angemessen zu verteidigen. Und da ein Neutraler keine Bündnisse eingehen darf, sondern auf sich selbst gestellt ist, braucht er eben eine starke Armee. So einfach ist das.

    Es war sicher richtig, nach dem Fall der Berliner Mauer abzurüsten (und die SVP-Bundesräte Ogi, Schmid und Maurer taten das recht gründlich) und die so frei gemachten Mittel sinnvoller auszugeben. Doch heute, mit einem Krieg innerhalb von Europa, müssen wir der Welt wieder beweisen können, dass wir unsern neutralen Staat verteidigen können. Sonst werden wir zur Lachnummer, die niemand ernst nimmt.

    Davon zu trennen ist die Frage, ob die Armee immer die richtigen Waffen angeschafft resp. verschrottet hat. Christophe Keckeis (der Sohn des für viele unvergesslichen Johann Keckeis) hatte wahrscheinlich recht. Aber das kann ich nicht beurteilen.

    Von der neutralitätspolitischen Diskussion zu trennen ist die zivile Hilfe. Und hier könnte die Schweiz mit Sicherheit mehr tun: Schutzkleidung, Minenräumung, Ausstattung von Schulen und Spitälern, medizinische Dienstleistungen, Unterstützung der Produktions-, Verkehrs- und Energie-Infrastruktur, und, und, und…………

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