FrontGesellschaftSteuereinnahmen brechen deutlich ein

Steuereinnahmen brechen deutlich ein

Eine aktuelle Studie von PwC Schweiz untersucht die finanziellen Auswirkungen der Pandemie auf den Staatsebenen Kantone bzw. Städte und Gemeinden: COVID-19 lässt die Steuereinnahmen im Finanzjahr 2021 voraussichtlich einbrechen –erwartet werden Steuereinbussen von juristischen Personen bei rund -15 bis -25%.

Schweizer Kantone und Städte/Gemeinden gehen für die Jahre 2020 und 2021 von deutlich sinkenden Steuereinnahmen aus. Während die Etats 2020 u.a. einen Umsetzungseffekt aus der Steuerreform und AHV-Finanzierung (STAF) belasten, schlägt sich im Finanzhaushalt 2021 die Pandemie dann definitiv nieder. Die Ertragseinbussen von juristischen Personen (-23% bei Kantonen, -16.6% bei Städten) sind dabei stärker ausgeprägt als jene von Privatpersonen (-1.1% bei Kantonen; -1.6% bei Städten). Das dürfte damit zusammenhängen, dass die Unternehmen den finanziellen Risiken von COVID-19 stärker ausgesetzt sind als Private. Diese erhalten zum Beispiel Kurzarbeitsentschädigungen oder werden bei Kündigung durch behördliche Institutionen wie die Arbeitslosenversicherung oder das Sozialamt aufgefangen. Ab 2022 rechnen die Studienteilnehmenden wieder mit einem Anstieg der Steuereinnahmen und mit einer Normalisierung der Ertragssituation.

Schuldenwelle rollt an

Die Studienteilnehmenden rechnen für die kommenden Jahre mit einem substanziellen Schuldenwachstum (Kantone mit +36%, Städte mit +72% von 2019 bis 2023). Bei den Kantonen steigen die Schulden sprunghaft an, bei den Städten/Gemeinden eher kontinuierlich. Erstere sehen dafür ihre Schuldenwelle schneller wieder abebben. «Das weist darauf hin, dass die Kantone ihre Rolle stärker im Ergreifen von einmaligen Sofort- oder Härtefallhilfen sehen. Die Städte/Gemeinden hingegen sind längerfristig mit den Auswirkungen von COVID-19 insbesondere vor Ort beschäftigt. Die Umsetzung entsprechender Massnahmen belastet ihre Haushalte daher über mehrere Jahre», meint Roland Schegg, Mitautor der Studie und Director bei PwC Schweiz.

Bei den Kantonen ebbt die Welle an Mehrkosten durch COVID-19 voraussichtlich deutlich schneller ab als in den Städten und Gemeinden. Da es sich bei den Kantonen vor allem um Einmalbeträge handelt, geht dieser Kostenblock hier rasch, bei den Kommunen hingegen nur schleppend zurück. Die Gesundheit stellt einen Hauptkostenblock dar. Insgesamt wirken sich die Kostentreiber von COVID-19 länger auf die Städte aus als auf die Kantone. Das ist wahrscheinlich auf die Rollen- und Aufgabenverteilung von Bund, Kantonen und Städten/Gemeinden im Rahmen der COVID-Programme zurückzuführen. Während der Bund sich als Ermöglicher und Ideengeber sieht, übernehmen die Kantone die Rolle der Feuerlöscher und Nothelfer. Die langfristige Umsetzung der Unterstützungsmassnahmen bleibt vor Ort in der Verantwortung der Kommunen.

Haushaltsstabilisierung setzt bei Effizienz- und Leistungsthemen an

Kurz- und mittelfristig rücken Themen der Effizienz- und Leistungsüberprüfung in den Fokus. Zum Beispiel hat die Pandemie in den Verwaltungen ähnlich wie in der Privatwirtschaft einen Digitalisierungsschub ausgelöst. Langfristig nehmen sich die Befragten eher struktureller Themen wie dem Steuerfuss oder der Investitionsallokation an. Steuererhöhungen werden von der Mehrheit der Studienteilnehmenden nicht als probates Mittel gewertet, um den Steuerausfällen durch COVID-19 zu begegnen.

Nur wenige öffentliche Gemeinwesen wenden eine integrierte Finanzplanung für die nächsten zehn und mehr Jahre an (27% der Kantone; 18% der Städte). Üblich ist ein klassischer Fünf-Jahres-Plan mit Erfolgs- und Investitionsrechnung. Dies, obwohl der Nutzungshorizont von Investitionen weit über fünf Jahre hinausreicht. Fast die Hälfte der Studienteilnehmenden (40% der Kantone; 44% der Städte) wendet ebenfalls keine Szenarienplanung an. Eine solche zeigt Finanzierungslücken auf und beschreibt, was passiert, wenn sich Annahmen ändern. Die gängigen Finanzplanungs-Instrumente der öffentlichen Gemeinwesen sind damit wenig geeignet, um den Einfluss von tiefgreifenden Veränderungen wie einer Pandemie zu adressieren.


Über die Studie: Die Studie «COVID-19 schlägt hohe Wellen in den öffentlichen Haushalten» von PwC Schweiz wurde im März/April 2021 mit Hilfe eines strukturierten Online-Fragebogens (in Zusammenarbeit mit dem Schweiz. Städteverband SSV) und ergänzenden persönlichen Interviews durchgeführt. Sie untersucht die finanziellen Auswirkungen der Pandemie auf Kantone, Städte und Gemeinden. Für einen vertieften Einblick in die Praxis enthält die Studie verschiedene Interviews mit Regierungs- und Finanzdirektionsmitgliedern. Altregierungsrat Andreas Rickenbacher nimmt eine abschliessende Beurteilung der Studienresultate vor.

Kommentieren Sie den Artikel

Bitte geben Sie Ihren Kommentar ein!
Bitte geben Sie hier Ihren Namen ein

spot_img

Beliebte Artikel