Erneuerung der Demokratie

Das neue Buch von Roger de Weck nennt sich «Die Kraft der Demokratie – Eine Antwort auf die autoritären Reaktionäre». Es führt uns geschichtliche Entwicklungen, aktuelle Zusammenhänge und Gefährdungen sowie Perspektiven für die Zukunft der Staatsform Demokratie vor Augen.

Das Buch des Publizisten de Weck ist mit einer eindrücklichen Intensität geschrieben. Die Demokratie liegt dem Autor am Herzen. Dabei wirft er seinen Blick auf die Tendenzen weltweit. Er verfügt über ein gründliches Wissen über demokratische und antidemokratische Strömungen in verschiedenen Ländern. Er benennt Akteure, er entlarvt Methoden.

Als Leserin mit schweizerischem Hintergrund lasse ich mich in verschiedenste Länder entführen, erfahre bruchstückhaft von deren Entwicklungen und werde mit Namen konfrontiert, die mir zum Teil aus den täglichen Radio- und Fernsehnachrichten bekannt sind.

Weiter sind es die Länder Westeuropas, die dem Autor als Fundgruben für seine tiefschürfenden Überlegungen dienen. Der Hauptschauplatz des Buches befindet sich in Deutschland, ohne dass das ausdrücklich deklariert wird. Hinweise auf die Verhältnisse in der Schweiz fehlen nicht.

Demokratie

Treffend skizziert der Autor: «Die Demokratie, dieses lernende politische System, hat sich im Westen durch die vier industriellen oder digitalen Revolutionen, durch den Kolonialismus und die Entkolonialisierung, durch ungezählte Kriege und alle Ideologien, durch immer neue Migrationen hindurch behauptet und bewährt. Oft war sie in Bedrängnis, nahm sie schweren Schaden, wurde sie abgeschafft, neu eingeführt – häufig machte sie eine denkbar schlechte Figur. Dennoch hat sie sich in der Neuzeit als die nachhaltigste politische Ordnung erwiesen. Sie ist nicht bloss, wie Churchill am 11. November 1947 im britischen Unterhaus sagte, «die schlechteste Regierungsform, ausser allen anderen Formen, die ab und zu ausprobiert worden sind». Sie ist auch die einzige Staatsform, die auch in die Zukunft weist.”

Umwelt

Der Autor macht uns bekannt mit den Bestrebungen, die Menschenrechte mit Menschenpflichten zu ergänzen. Der ehemalige deutsche Bundeskanzler Helmut Schmidt hatte als Präsident des «Inter Action Council», in welchem Staats- und Regierungschefs aus aller Welt Mitglieder waren, in den 90er Jahren gemeinsam mit dem Schweizer Theologen Hans Küng eine «Allgemeine Erklärung der Menschenpflichten» erarbeitet. Darin wurde festgelegt, dass auch Tiere und die natürliche Umwelt geschützt werden müssen. Luft, Wasser und Boden müssen zugunsten der gegenwärtigen aber auch der zukünftigen Generationen geschützt werden. Allerdings stiess diese Erklärung, wie der Autor ausführt, auf Skepsis und verschwand in einer Schublade.

2008 ist eine «Allgemeine Erklärung der Rechte der Natur» in die neue ecuadorianische Verfassung eingefügt worden. Diese Verfassung wurde von der Bürgerschaft angenommen.

Eine Goldmine in Australien. (pixabay)

Die Rechte der Natur umfassen vier Artikel. Wie der Autor ausführt, gingen in Ecuador rund dreissig Mal Anwälte vor Gericht, um die Rechte der Natur einzuklagen. Einmal ging es um einen als Deponie missbrauchten Fluss, einmal um die Ausbeutung einer Goldmine. Aber der »langjährige linke Präsident und Autoritärdemokrat Rafael Correa (lebt in Belgien im Exil)» habe sich über Verfassung und Ökologie rücksichtslos hinweggesetzt.

Zukunft

Die Umwelt nimmt auch einen gewichtigen Platz ein in den Vorschlägen für die Zukunft der Demokratie. Da wird etwa ein «Rat der Umweltweisen» angedacht. Da gibt es ein «Veto und Initiativrecht des Umweltministers». Da wird ein «Europäischer Gerichtshof für die Rechte der Natur» denkbar. De Weck plädiert auch für das Stimmrecht der Jugendlichen. Einerseits weil sie in der digitalen Welt mindestens ebenso kompetent seien wie die Älteren. Und weil die Umweltverschmutzung ihre Hauptsorge darstelle.

Digital

Auch die digitale Welt findet im Buch von de Weck ihren Platz. Auch hier findet sich ein Beispiel, das in den Medien Aufsehen erregte. Mitte November 2019 entstand in Italien aus dem Nichts die Bewegung «Le Sardine». Vier junge Männer hatten in Bologna via Facebook zu einer Kundgebung gegen den Hass, die populistische Rhetorik und die Fake-News- Propaganda aufgerufen. Dies geschah vor einem Auftritt von Matteo Salvini. Und 15’000 Menschen kamen und drängten sich auf der Piazza Maggiore in Bologna, so eng wie Sardinen in einer Dose. Auch in weiteren Städten folgten Demonstrationen.

Ausklang

Das Buch von Roger de Weck enthält umfassende Informationen zum Thema Demokratie in aller Welt, Demokratie im Zusammenhang mit neuzeitlichen Entwicklungen und Gegebenheiten. Es ist eine Fundgrube ohne Boden. Und es scheint in atemberaubendem Tempo niedergeschrieben worden zu sein.

Auf der hinteren Umschlagseite findet sich ein Werbesatz: «Das Buch schafft Übersicht – und Zuversicht». Übersicht schafft es in Fülle, daran besteht kein Zweifel. Aber Zuversicht?

Am Schlusse der Einleitung schreibt der Autor: «Wer aber wird handeln und die liberale Demokratie erneuern? Weder die Autoritären, die diese Demokratie als elitär schmähen, noch das Establishment, das weiterhin sehr bequem lebt in der unbequemer werdenden Gegenwart. Und schon gar nicht der Big-Business-Big-Data-Verbund, der fischblütig mit jedem politischen System dealt. Wer sonst? Die Bürgergesellschaft.»

Der Paukenschlag kommt mit dem folgenden letzten Satz: «Wir sind die, auf die wir warten». Wenn Leserinnen und Leser das begreifen, dann, aber nur dann, kann aus dem Buch von Roger de Weck vielleicht auch etwas Zuversicht geschöpft werden!

Roger de Weck: «Die Kraft der Demokratie – Eine Antwort auf die autoritären Reaktionäre». Suhrkamp Verlag Berlin 2020 ISBN 978-3-518-42931-0